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Putins Staatsstreich
International 3 Min. 16.01.2020
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Putins Staatsstreich

Die von Staatschef Wladimir Putin eingebrachten Verfassungsvorschläge werden die politische Architektur Russlands maßgeblich verändern – zum Positiven oder Negativen bleibt abzuwarten.

Putins Staatsstreich

Die von Staatschef Wladimir Putin eingebrachten Verfassungsvorschläge werden die politische Architektur Russlands maßgeblich verändern – zum Positiven oder Negativen bleibt abzuwarten.
Foto: AFP
International 3 Min. 16.01.2020
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Putins Staatsstreich

Wladimir Putin und sein Gefolge veranstalten ihre Verfassungsreform mit dem Tempo eines Staatsstreiches. Aber noch ist unklar, welches System dabei herauskommen soll. Eine Analyse von LW-Korrespondent Stefan Scholl.

Von LW-Korrespondent Stefan Scholl (Moskau)

Das Tempo ist enorm. Am Mittwoch kündigte Wladimir Putin eine Verfassungsreform an, entließ dann die Regierung, nominierte einen neuen Premierminister. Schon am Dienstag bestätigte die Staatsduma Putins Kandidaten Michail Mischustin. Der, vorher Chef der russischen Steuerbehörde, versicherte, seine Regierung werde ihre Arbeit in enger Zusammenarbeit mit dem Parlament organisieren. 

Transit der Macht  

Ganz im Geist der von Putin gewünschten Verfassungsänderung, dass in Zukunft nicht mehr der Präsident, sondern die Duma den Premier und seinen Minister bestimmen wird ...

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