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Putin könnte bis 2036 russischer Präsident bleiben
International 20.01.2020 Aus unserem online-Archiv

Putin könnte bis 2036 russischer Präsident bleiben

Wladimir Putin schraubt an der russischen Institutionen-Gesetzgebung.

Putin könnte bis 2036 russischer Präsident bleiben

Wladimir Putin schraubt an der russischen Institutionen-Gesetzgebung.
Foto: Mikhail Klimentyev/Sputnik/AFP
International 20.01.2020 Aus unserem online-Archiv

Putin könnte bis 2036 russischer Präsident bleiben

Die Amtszeit des russischen Präsidenten könnte künftig auf zwei Perioden beschränkt werden – ob die neue Regel auch für Wladimir Putin gelten wird, ist allerdings noch unklar.

(dpa) - Kremlchef Wladimir Putin hat in seinem Entwurf der angekündigten Änderung der russischen Verfassung die Amtszeiten des Präsidenten auf maximal zwei beschränkt. Er strich laut einer am Montag veröffentlichten Vorlage für das Parlament in der Regelung zu den Amtszeiten das Wort „hintereinander“. Das bedeutet eine Verschärfung der bisherigen Regelung. Nach dieser durfte jemand zwei Amtszeiten hintereinander Präsident sein und nach einer Auszeit erneut als Präsident kandidieren. So hatte es Putin 2012 getan.

Putin brachte den Entwurf nach Kreml-angaben am Montag im Parlament ein. In dem Vorschlag steht nun: „Ein und dieselbe Person kann das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation nicht mehr als zwei Amtszeiten ausführen“.


Russian President Vladimir Putin attends a wreath laying commemoration ceremony for the 75th anniversary since the Leningrad siege was lifted during the World War Two at the Boundary Stone monument, around 50 kilometers east of Saint Petersburg on January 18, 2020. - The Russian city of St. Petersburg, then called Leningrad, marked the 75th anniversary of the end of the devastating WWII siege by Nazi forces, lasted 872 days until the Soviet Army drove the Nazis away on January 27, 1944. (Photo by Alexei Danichev / Sputnik / AFP)
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Unklar ist, ab wann und wie die neue Regelung gelten soll. Putins bisher letzte Amtszeit läuft 2024 aus. Möglich ist aber, dass bei Inkrafttreten einer geänderten Verfassung nach russischer Auffassung die Zählung neu beginnt und der 67 Jahre alte Putin noch einmal maximal zwölf Jahre im Amt sein könnte – bis 2036.

In Russland ist derzeit eine Neuordnung der politischen Machtverhältnisse im Gang. Dmitri Medwedew trat kürzlich als Ministerpräsident zurück. Der 54-jährige Putin-Vertraute soll allerdings weiterhin Chef der Regierungspartei Geeintes Russland und stellvertretender Direktor des russischen Sicherheitsrats bleiben. 

Die Regierungspartei Geeintes Russland ist die Machtbasis für Putin. Sie hat im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit und kann damit auch die Verfassung ändern. Gegen Putins Pläne einer solchen Verfassungsänderung gab es bereits erste Proteste. In Russland wird 2021 ein neues Parlament gewählt.


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