Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Putin erlaubt sich selbst das Weiterregieren bis 2036
International 05.04.2021

Putin erlaubt sich selbst das Weiterregieren bis 2036

Mit dem neuen Gesetz dürfte Putin Russland noch längere Zeit erhalten bleiben.

Putin erlaubt sich selbst das Weiterregieren bis 2036

Mit dem neuen Gesetz dürfte Putin Russland noch längere Zeit erhalten bleiben.
Foto: AFP
International 05.04.2021

Putin erlaubt sich selbst das Weiterregieren bis 2036

Ein Gesetz, das Putins bisherige Amtszeiten auf null setzt, wurde am Montag auf einem Regierungsportal veröffentlicht.

(dpa) - Mit einer Unterschrift hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin den theoretischen Machterhalt bis 2036 selbst ermöglicht. Das Gesetz, das Putins bisherige Amtszeiten auf null setzt, wurde am Montag auf einem Regierungsportal veröffentlicht. Die Staatsduma hatte das Gesetz Ende März verabschiedet. Damit wurde ein zentraler Punkt der umstrittenen neuen Verfassung umgesetzt, über die die Russen im vergangenen Juli abgestimmt hatten.


(FILES) In this file photo taken on December 30, 2020 (FILES) In this file photo taken on December 30, 2020, a nurse prepares a dose of the Sputnik V (Gam-COVID-Vac) Covid-19 vaccine for a patient at a clinic in Moscow. - An Italian-Swiss pharmaceutical company has agreed to produce Russia's Sputnik V vaccine in Italy, the first such deal in the European Union, a trade body said on March 9, 2021. The vaccine will be produced from July 2021 in pharma company Adienne factories in Lombardy, northern Italy. (Photo by Natalia KOLESNIKOVA / AFP)
Wladimir Putins Angst vor der Sputnik-Spritze
Im Ausland preist der Kreml Sputnik V als Wunderwaffe gegen das Corona-Virus. In Russland ist der Impfstoff Mangelware, aber noch größer ist dort der Mangel an Bedarf.

Nach der alten Verfassung von 1993 hätte Putin den Kreml 2024 verlassen müssen. Durch die Annullierung seiner bisherigen Amtszeiten seit 2000 darf er nun aber auch bei den nächsten beiden Präsidentenwahlen antreten - und so theoretisch bis 2036 weiterregieren. Ob er das tatsächlich vorhat, ließ der 68 Jahre alte Kremlchef bislang allerdings offen.

Der größte Verfassungsumbau der russischen Geschichte hatte Putin auch deutlich mehr Machtbefugnisse gebracht. Russische Oppositionelle warfen dem Präsidenten damals Machtmissbrauch und einen Verfassungsumsturz vor.     

Folgen Sie uns auf Facebook, Twitter und Instagram und abonnieren Sie unseren Newsletter.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Wladimir, der Pilzsammler
Der russische Präsident ist bekannt dafür, dass er sich gern bei naturnahen Aktivitäten ablichten lässt. Aktuell beim Pilzsammeln in Sibirien.
Russian President Vladimir Putin walks during his leisure time in the Siberian Taiga area on October 6, 2019. (Photo by Alexey DRUZHININ / Sputnik / AFP)