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Puigdemont lehnt Neuwahlen ab
International 26.10.2017 Aus unserem online-Archiv
Katalonien

Puigdemont lehnt Neuwahlen ab

Carles Puigdemont(r.) und Regierungssprecher Jordi Turull bei der Ankunft im Parlament.
Katalonien

Puigdemont lehnt Neuwahlen ab

Carles Puigdemont(r.) und Regierungssprecher Jordi Turull bei der Ankunft im Parlament.
AFP
International 26.10.2017 Aus unserem online-Archiv
Katalonien

Puigdemont lehnt Neuwahlen ab

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat bei einer Rede in Barcelona entgegen aller Erwartungen keine Neuwahlen angekündigt. Er warf Madrid vor, eine Einigung zu verhindern.

Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat bei einer Rede in Barcelona entgegen aller Erwartungen keine Neuwahlen angekündigt. Er warf Madrid vor, eine Einigung zu verhindern.

Puigdemont sagte, er sei zu Neuwahlen bereit gewesen. Allerdings hätte es dafür Garantien Madrids bedurft, dass die Abstimmung unter normalen Bedingungen abgehalten werden könne. Madrid habe aber keinerlei Garantien gegeben.

Die spanische Regierung reagierte mit Härte. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría bekräftigte die „legale Verpflichtung“ Madrids, den Unabhängigkeitsplänen ein Ende zu setzen. „Keine Regierung kann akzeptieren, dass eine fortschrittliche Demokratie in einem Teil ihres Landes nicht vollständig gilt. Und das ist in Katalonien der Fall“, sagte sie am Donnerstagabend.

Im Rahmen von Zwangsmaßnahmen, die der Senat am Freitag in Madrid billigen soll, will Madrid unter anderem die Regionalregierung in Barcelona absetzen und innerhalb von sechs Monaten Neuwahlen abhalten.


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 / AFP PHOTO / PAU BARRENA