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Populistische Regierung in Italien vereidigt
International 01.06.2018 Aus unserem online-Archiv

Populistische Regierung in Italien vereidigt

Mattarella (l.) vereidigte Conte am Freitagnachmittag.

Populistische Regierung in Italien vereidigt

Mattarella (l.) vereidigte Conte am Freitagnachmittag.
AFP
International 01.06.2018 Aus unserem online-Archiv

Populistische Regierung in Italien vereidigt

Italien hat erstmals eine Regierung aus europakritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega. Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigte am Freitag in Rom Regierungschef Giuseppe Conte und die Minister.

Italien hat erstmals eine Regierung aus europakritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega. Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigte am Freitag in Rom Regierungschef Giuseppe Conte und die Minister.

Nach der Vereidigung stellte die neue Regierungsmannschaft sich mit dem Staatspräsidenten den Fotografen.
Nach der Vereidigung stellte die neue Regierungsmannschaft sich mit dem Staatspräsidenten den Fotografen.
AFP

Nun steht noch die Vertrauensabstimmung im Parlament an, die für nächste Woche erwartet wird. Europa und auch Deutschland stehen vor einer Belastungsprobe. Denn beide Parteien hatten zuletzt verstärkt Stimmung gegen Brüssel und Berlin gemacht.

Auf die neue Regierung kommen schon im Juni zwei wichtige Termine zu: Bis zum G7-Gipfel am 8. und 9. Juni in Kanada sind nur noch wenige Tage Zeit. Ende des Monats geht es beim EU-Gipfel in Brüssel um die Flüchtlingskrise und Reformen in der Eurozone - beides Themen, die für Italien enorm wichtig sind.

Das Kabinett ist eine Mischung aus Parteipolitikern und Technokraten. Es stellt einerseits den italienischen Wähler zufrieden, kann aber andererseits auch beruhigende Signale an die europäischen Partner senden. Lega-Chef Matteo Salvini zieht ins Innenministerium, Sterne-Chef Luigi Di Maio wird Arbeitsminister. Beide werden Stellvertreter des Ministerpräsidenten. Mit Enzo Moavero Milanesi wird ein Pro-Europäer Außenminister. Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria zieht ins Finanzministerium. Von den 18 Ministerposten gehen nur fünf an Frauen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega hatten sich am Donnerstag in einem zweiten Anlauf auf die erste Koalition dieser Art in der Geschichte des Landes geeinigt. Die Finanzmärkte reagierten nach den Turbulenzen der vergangenen Tage erleichtert darauf, dass eine Neuwahl nun vorerst abgewendet ist.

Gratulation aus Moskau

Nur wenige Minuten nach Vereidigung der populistischen Regierung in Italien hat der russische Staatschef Wladimir Putin dem neuen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte gratuliert. Er hoffe, dass die neue Regierung in Rom „zur „Entwicklung einer konstruktiven russisch-italienischen Zusammenarbeit beitragen“ werde, schrieb Putin nach Angaben des Kremls vom Freitag.

Die rechtspopulistische Lega als ein Koalitionspartner pflegt enge Kontakte zu Russland. Ihr Vorsitzender, der neue Innenminister Matteo Salvini, hat auch die von Russland annektierte Krim besucht.


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 / AFP PHOTO / Tiziana FABI
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