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Politverdruss wirft Schatten auf Neuwahl in Spanien
International 10.11.2019

Politverdruss wirft Schatten auf Neuwahl in Spanien

Auch die vierte Wahl in sechs Monaten bringt wohl keine klaren Verhältnisse.

Politverdruss wirft Schatten auf Neuwahl in Spanien

Auch die vierte Wahl in sechs Monaten bringt wohl keine klaren Verhältnisse.
Foto: AFP
International 10.11.2019

Politverdruss wirft Schatten auf Neuwahl in Spanien

Schon wieder mussten die Spanier an die Urnen: Seit 2015 können sich die Parteien auf keine stabile Regierung einigen.

(dpa) - Die vierte Parlamentsneuwahl innerhalb von nur sechs Monaten hat in Spanien offenbar die Politikverdrossenheit verstärkt. Bis zum Sonntagnachmittag gaben in der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone nur rund 37,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. 

Das seien etwa dreieinhalb Prozentpunkte weniger als bei der letzten Abstimmung Ende April, als die Beteiligung zur selben Zeit noch bei knapp 41,5 Prozent lag, teilte die Wahlbehörde mit.

„Das Wählen bringt ja nichts. Die Politiker müssen alle gehen!“, erklärte eine Gruppe ernüchterter Literaturstudenten in einem Madrider Café. Sie alle wollten der Wahl fernbleiben.

Keine regierungsfähige Mehrheit

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez (47) konnte am Sonntag mit einer Wiederholung ihres Triumphes vom Frühjahr rechnen. Sie wird aber allen wichtigen Umfragen zufolge wieder auf etwa 28 Prozent kommen und eine regierungsfähige Mehrheit erneut um Längen verfehlen. Die politische Blockade in Madrid droht somit anzudauern.


In Spanien wird am Sonntag zum vierten Mal in vier Jahren gewählt. Kapital daraus könnten die Rechtspopulisten der Partei Vox schlagen.
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Regierungsbildungen gestalten sich in Spanien zunehmend schwierig. Früher gab es faktisch ein Zweiparteiensystem und es regierten entweder die Sozialisten oder die konservative Volkspartei PP.

Mittlerweile konkurrieren aber fünf größere Parteien um Parlamentssitze - neben PSOE und PP auch die liberalen Ciudadanos, das linke Bündnis Unidas Podemos und die rechtspopulistische Vox. Eine nationale Koalitionsregierung hat es nie gegeben.

Als Profiteur der festgefahrenen Situation wird Vox gehandelt: Die Ultrarechten waren nach der letzten Wahl erstmals ins Parlament eingezogen - und könnten nun sogar drittstärkste Kraft werden. Mit dem amtlichen Endergebnis wird für den frühen Montagmorgen gerechnet. 


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