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Pelosi sichert Taiwan Hilfe zu - China startet Manöver
International 2 Min. 03.08.2022
Besuch in Taipeh

Pelosi sichert Taiwan Hilfe zu - China startet Manöver

Angesichts der Drohungen aus China hat Nancy Pelosi dem demokratischen Taiwan die Unterstützung der USA zugesichert.
Besuch in Taipeh

Pelosi sichert Taiwan Hilfe zu - China startet Manöver

Angesichts der Drohungen aus China hat Nancy Pelosi dem demokratischen Taiwan die Unterstützung der USA zugesichert.
Foto: AFP
International 2 Min. 03.08.2022
Besuch in Taipeh

Pelosi sichert Taiwan Hilfe zu - China startet Manöver

Aus Ärger über den Besuch Pelosis in Taiwan startet China seine seit Langem größten militärischen Muskelspiele.

(dpa) – Angesichts der Drohungen aus China hat die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, dem demokratischen Taiwan die Unterstützung der USA zugesichert. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Präsidentin Tsai Ing-wen am Mittwoch in Taipeh sagte die US-Spitzenpolitikerin, dass die USA „immer an der Seite Taiwans stehen“ werden. Der Besuch ihrer Kongress-Delegation zeige, „dass wir unsere Verpflichtungen gegenüber Taiwan nicht aufgeben werden.“

Ungeachtet aller Warnungen aus Peking war die 82 Jahre alte Demokratin am Vortag zum höchstrangigsten Besuch aus den USA in einem Vierteljahrhundert in der Inselrepublik eingetroffen. China sieht Taiwan nur als Teil der Volksrepublik an, lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab und hatte die USA vehement vor dem Besuch Pelosis gewarnt. Als Reaktion startete Chinas Militär Manöver mit Schießübungen in sechs Meeresgebieten, die Taiwan umringen.

Die Übungen gelten als das größte militärische Muskelspiel seit der Raketenkrise 1995, als China zur Einschüchterung Raketen über Taiwan geschossen hatte und die USA zwei Flugzeugträgergruppen entsandten. Die Meeresgebiete für die Übungen gehen noch weit über die damaligen Sperrzonen hinaus, reichen nahe an Taiwan und scheinen teilweise in seine Hoheitsgebiete einzudringen. Experten rechnen auch damit, dass Schifffahrtsrouten beeinträchtigt werden könnten.

Heute steht die Welt vor der Wahl zwischen Demokratie und Autokratie.

Nancy Pelosi

Pelosi lobt Taiwan

Mit einem indirekten Hinweis auf die Drohungen der kommunistischen Führung in Peking gegen Taiwan sagte Pelosi: „Mehr als je zuvor ist die amerikanische Solidarität entscheidend.“ Die Unterstützung in den USA für Taiwan sei parteiübergreifend. „Heute steht die Welt vor der Wahl zwischen Demokratie und Autokratie“, sagte Pelosi und lobte Taiwan als „eine der freiesten Gesellschaften der Welt“.


A US military aircraft with US House Speaker Nancy Pelosi on board prepares to land at Sungshan Airport in Taipei on August 2, 2022. - Pelosi landed in Taiwan on August 2 evening, defying days of increasingly stark warnings from China that have sent tensions between the world's two superpowers soaring. (Photo by Sam Yeh / AFP)
Ein Zwischenstopp mit Folgen für Nancy Pelosi
Noch ehe Nancy Pelosi in Taipeh eintraf, ließ Chinas Volksbefreiungsarmee mehrere Kampfflugzeuge aufsteigen. Taiwan blieb gelassen.

Taiwans Präsidentin sagte, der Einmarsch Russlands in die Ukraine habe das Augenmerk auf den Konflikt mit China um Taiwan gelenkt, der Auswirkungen auf die Sicherheit in der Asien-Pazifik-Region habe. „Taiwan wird nicht klein beigeben“, sagte Tsai unter Hinweis auf die Bedrohung durch China. „Wir werden tun, was immer notwendig ist, um unsere Selbstverteidigungsfähigkeiten zu stärken.“

Längerfristige Reaktionen Chinas erwartet

Als Reaktion auf den Besuch Pelosis in Taiwan erwartet die Regierung in Washington längerfristige Reaktionen Chinas. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, rechnet mit militärischen Manövern oder wirtschaftlichen Maßnahmen. Bislang bewege sich die Reaktion Chinas aber voll im Rahmen dessen, was die US-Regierung erwartet und vorausgesagt habe.


US President Joe Biden meets with CEOs about the economy in the South Court Auditorium of the Eisenhower Executive Office Building, next to the White House, in Washington, DC on July 28, 2022. (Photo by MANDEL NGAN / AFP)
China warnt die USA
Erstmals seit März haben die zwei mächtigsten Staatschefs wieder miteinander gesprochen. Joe Biden und Xi Jinping stehen unter Druck.

Kirby betonte, die USA wollten keine Krise und beteiligten sich auch nicht an Säbelrasseln. Die US-Regierung sei aber darauf vorbereitet, mit allem umzugehen. Mit Blick auf Pelosi sagte Kirby, US-Präsident Joe Biden respektiere ihre Entscheidung, Taiwan zu besuchen. Ihr Besuch ändere nichts an der Ein-China-Politik der USA. Danach wird Peking als einzige legitime Regierung Chinas angesehen, ohne dass die USA aber Position zum Status Taiwans beziehen. Aus Protest bestellte das Außenministerium in Peking den US-Botschafter ein.


(FILES) This file photo taken on July 29, 2022 shows US Speaker of the House Nancy Pelosi, Democrat of California, holding her weekly press conference on Capitol Hill in Washington, DC. - US House of Representatives Speaker Nancy Pelosi will lead a congressional delegation to the Asia-Pacific region, her office confirmed on July 31, with stops in Singapore, Malaysia, South Korea and Japan. (Photo by SAUL LOEB / AFP)
Pelosi-Besuch in Taiwan heizt Spannungen an
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist entgegen den Warnungen aus China zu einem Besuch in Taiwan eingetroffen.

Pelosi wollte auch Menschenrechtsaktivisten treffen. Unter ihnen ist nach Medienberichten Wuer Kaixi, der frühere Anführer der 1989 blutig niedergeschlagenen Demokratiebewegung in China. Im Anschluss wollte die US-Spitzenpolitikerin in die südkoreanische Hauptstadt Seoul weiterfliegen.

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