Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Paris und Berlin wollen europäische Schulden für den Wiederaufbau
International 2 Min. 18.05.2020

Paris und Berlin wollen europäische Schulden für den Wiederaufbau

Angela Merkel und Emmanuel Macron traten per Video-Schalte vor die Presse.

Paris und Berlin wollen europäische Schulden für den Wiederaufbau

Angela Merkel und Emmanuel Macron traten per Video-Schalte vor die Presse.
Foto: AFP
International 2 Min. 18.05.2020

Paris und Berlin wollen europäische Schulden für den Wiederaufbau

Die Corona-Krise verändert vieles - sogar deutsche Vorbehalte gegen eine gemeinsame Verschuldung der EU-Staaten. Gemeinsam mit Frankreichs Präsident Macron präsentiert Merkel Vorschläge, die vor Monaten noch undenkbar gewesen wären.

(dpa) - Für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise will Deutschland erstmals eine massive europäische Schuldenaufnahme über den EU-Haushalt akzeptieren. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Umfang von 500 Milliarden Euro vor. Dies könnte vor allem von der Pandemie stark betroffenen Staaten wie Italien und Spanien Luft verschaffen. Der Plan muss allerdings von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden.

"Gestärkt, zusammenhaltend, solidarisch"

„Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt“, sagte Merkel. Da das Coronavirus sich in den europäischen Ländern unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt in der Union gefährdet. Merkel warb daher für eine „außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung“, zu der Deutschland und Frankreich bereit seien.

Die Milliardensumme soll demnach im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an Krisenstaaten gehen. Die Brüsseler EU-Kommission begrüßte den Vorschlag.

Abstottern über 20 Jahre

Die Hilfen sollten nicht von jenen zurückgezahlt werden, die sie erhielten, sagte Macron. Geplant ist vielmehr, dass die auf EU-Ebene aufgenommenen Schulden über einen Zeitraum von etwa 20 Jahren aus dem EU-Haushalt abgestottert werden. Deutschland ist hier der größte Netto-Beitragszahler.

Mit der deutsch-französischen Einigung kommt der Plan ein gutes Stück voran, der nach der dramatischen Pandemiekrise der europäischen Wirtschaft wieder auf die Beine helfen soll. „Das ist eine bedeutende Etappe“, sagte Macron. Ein erstes Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro war von den EU-Staaten bereits Anfang April vereinbart worden. Nun geht es um längerfristige Unterstützung beim Wiederaufbau.


16.05.2020, Berlin: Heiko Maas (SPD), Außenminister, sitzt mit Mund- und Nasenschutz in ein Flugzeug der Luftwaffe. Er reist zu einem Besuch an der Grenze zu Luxemburg, die um Mitternacht wieder komplett für den Reiseverkehr geöffnet wurde. An dem Übergang vom saarländischen Perl zum luxemburgischen Schengen an der Mosel will er sich mit seinem Amtskollegen Asselborn treffen. Foto: Michael Fischer/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Heiko Maas besucht Grenze zu Luxemburg
Bundesaußenminister Heiko Maas brach am Samstagmorgen mit einer Regierungsmaschine zu einem Besuch an der Grenze zu Luxemburg auf. Er soll dort Außenminister Asselborn treffen.

Olaf Scholz (SPD) wertete den deutsch-französischen Vorschlag als „starkes und überzeugendes Signal europäischer Solidarität“. Europa stehe durch die Corona-Pandemie vor der größten Bewährungsprobe seiner Geschichte, erklärte der deutsche Finanzminister am Montag. „Es ist eine sehr gute Nachricht, dass wir alle unserer Verantwortung gerecht werden.“

Die 27 EU-Staaten hatten nach heftigem Streit über Gemeinschaftsanleihen - sogenannten Corona-Bonds - im April EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen damit beauftragt, ein konsensfähiges Modell für den Wiederaufbauplan zu erarbeiten. Der Vorschlag soll nächste Woche vorliegen.

„Dies geht in die Richtung des Vorschlags, an dem die Kommission arbeitet“, erklärte von der Leyen zum deutsch-französischen Vorstoß. Der Kommissionsvorschlag werde die Ansichten aller EU-Staaten und des Europaparlaments berücksichtigen. EU-Ratspräsident Charles Michel sprach von einem Schritt in die richtige Richtung und forderte Kompromisswillen von allen 27 EU-Staaten.


Hoffnung und Hürden: Urlaubsziele in Europa vor dem Neustart
Hält der Trend bei den Corona-Zahlen an, sind in Europa einige Grenzen ab 15. Juni wieder offen. Tourismusbranche und Urlauber schöpfen Hoffnung.

Nötig für den deutsch-französischen Plan wäre wahrscheinlich die Erhöhung der sogenannten Eigenmittelobergrenze im EU-Haushaltsrahmen für zwei bis drei Jahre. Praktisch sind dies weitere Zusagen der EU-Staaten für den EU-Haushalt. Diese werden aber nicht sofort als Einzahlung fällig; vielmehr werden sie als Garantien benutzt, um am Kapitalmarkt Geld aufzunehmen und so den EU-Haushalt für begrenzte Zeit drastisch aufzustocken.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Lust auf noch mehr Wort?
Lust auf noch mehr Wort?
7 Tage gratis testen
E-Mail-Adresse eingeben und alle Inhalte auf wort.lu lesen.
Fast fertig...
Um die Anmeldung abzuschließen, klicken Sie bitte auf den Link in der E-Mail, die wir Ihnen gerade gesendet haben.