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„Open Arms“-Schiff: EU-Kommission ruft EU-Staaten zu Solidarität auf
International 09.08.2019

„Open Arms“-Schiff: EU-Kommission ruft EU-Staaten zu Solidarität auf

Das Rettungsschiff «Open Arms» der Hilfsorganisation Proactiva Open Arms liegt im Mittelmeer vor der Küste der Insel Lampedusa. Das Schiff mit etwa 120 Menschen an Bord wartet auf einen Sicheren Hafen.

„Open Arms“-Schiff: EU-Kommission ruft EU-Staaten zu Solidarität auf

Das Rettungsschiff «Open Arms» der Hilfsorganisation Proactiva Open Arms liegt im Mittelmeer vor der Küste der Insel Lampedusa. Das Schiff mit etwa 120 Menschen an Bord wartet auf einen Sicheren Hafen.
Foto: Friedrich Bungert/Sea Watch/dpa
International 09.08.2019

„Open Arms“-Schiff: EU-Kommission ruft EU-Staaten zu Solidarität auf

Die EU-Kommission will vorhersehbare Lösungen, für in Seenot geratene Migranten. Derzeit harrt im Mittelmeer ein weiteres Rettungsschiff mit 121 Geretteten an Bord darauf einen sicheren Hafen anlaufen zu dürfen.

(dpa) - Im Fall des seit gut einer Woche auf dem Mittelmeer ausharrenden Rettungsschiffs „Open Arms“ hat die EU-Kommission die EU-Staaten zur Solidarität aufgerufen. Bislang habe zwar kein Land die Brüsseler Behörde dazu aufgerufen, die Verteilung der 121 Migranten an Bord zu koordinieren, sagte eine Sprecherin am Freitag. Unabhängig davon habe man EU-Staaten jedoch darum gebeten, „Solidarität zu zeigen und dazu beizutragen, für die Menschen an Bord eine Lösungen zu finden“. Zugleich betonte die EU-Kommission, dass es endlich vorhersehbare Lösungen für derlei Fälle brauche.

Immer wieder werden Rettungsschiffe mit geretteten Migranten auf dem Mittelmeer blockiert, weil die nächstgelegenen Staaten wie Malta und Italien ihnen die Einfahrt in ihre Häfen verweigern. Nach Angaben von Amnesty International sind an Bord der „Open Arms“ auch 30 Kinder und zwei Babys. Zuletzt hatte in solchen Fällen die EU-Kommission vermittelt, um aufnahmebereite Länder zu suchen. Darum muss ein EU-Staat die Behörde zuvor jedoch bitten, weil dies eigentlich nicht zu ihren Aufgaben gehört. Auf einen festen Mechanismus zur Verteilung aus Seenot Geretteter konnte sich die Staatengemeinschaft bislang nicht einigen.

Auch der Präsident des Europaparlaments, David Maria Sassoli, hatte zuvor in einem Brief an EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker auf die Solidarität der EU-Staaten gedrungen. Die Situation erfordere unverzügliches Handeln, schrieb Sassoli. Die Kommission bestätigte am Freitag den Eingang des Schreibens und kündigte eine Antwort innerhalb der kommenden Tage an.


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