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Oberweis übernimmt Vorsitz im „Benelux-Parlament“
Marcel Oberweis ist der neue Vorsitzende des „Benelux-Parlaments“.

Oberweis übernimmt Vorsitz im „Benelux-Parlament“

Foto: Gerry Huberty
Marcel Oberweis ist der neue Vorsitzende des „Benelux-Parlaments“.
International 15.12.2012

Oberweis übernimmt Vorsitz im „Benelux-Parlament“

Am Samstag übernimmt der Luxemburger Marcel Oberweis für einen Zeitraum von zwei Jahren den Vorsitz der interparlamentarischen Versammlung des Benelux-Raumes. Die auch als „Benelux-Parlament“ bezeichnete Versammlung setzt sich aus 49 Parlamentariern zusammen.

Von Christoph Bumb

Am Samstag übernimmt der Luxemburger Marcel Oberweis (CSV) für einen Zeitraum von zwei Jahren den Vorsitz der interparlamentarischen Versammlung des Benelux-Raumes. Die auch als „Benelux-Parlament“ bezeichnete Versammlung setzt sich aus insgesamt 49 Parlamentariern zusammen. Luxemburgs Abgeordnetenkammer ist dabei mit sieben, Belgien und die Niederlande mit je 21 Mitgliedern vertreten.

Die Hauptaufgabe der trilateralen Institution liegt in der Erstellung von insbesondere die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Benelux-Raum betreffenden Gutachten.

Die Schwerpunkte seiner bevorstehenden Arbeit sieht der neue Vorsitzende in den drei traditionellen Benelux-Kernbereichen: Wirtschaft, Justiz und Innenpolitik. Allerdings will Oberweis auch eigene thematische Schwerpunkte setzen, wie zum Beispiel die Förderung erneuerbarer Energien, die Steuerung der Immigration sowie die Luxemburg besonders betreffenden Fragen der Mobilität und des grenzüberschreitenden Transports. Ebenso will der Luxemburger die verstärkte Kooperation mit Drittweltstaaten auf die trinationale Tagesordnung bringen.

Der promovierte Ingenieur und Umweltwissenschaftler ist seit 2005 Mitglied des parlamentarischen Armes der Benelux-Kooperation. Sie ist als reines Beratungsgremium ein wichtiger institutioneller Bestandteil neben dem exekutiven Benelux-Ministerrat und dem Benelux-Gerichtshof.

Verstärkung der politischen Kooperation

Der Anspruch des neuen Vorsitzenden ist dabei nicht weniger als die weitere Belebung und Verstärkung der politischen Zusammenarbeit in einigen Kernbereichen.

Eine typische, auf die gemeinsame Initiative der Abgeordneten zurückgehende Maßnahme war in den vergangenen Jahren zum Beispiel die Kooperation bei den Rettungsdiensten. So dürfen Krankenwagen im Benelux-Raum zur Not die Grenzen überqueren und Unfallopfer müssen nicht mehr an den Grenzen in einen anderen Krankenwagen gelegt werden. Ein weiteres Beispiel ist eine Vereinbarung zwischen Belgien und Luxemburg zur Reduzierung der Hinterziehung von Kraftfahrzeugsteuern.

Der laut Oberweis nach wie vor als „Laboratorium“ der europäischen Zusammenarbeit geltende Benelux-Raum arbeitet auch eng mit anderen vergleichbaren Organisationen in Europa zusammen, wie etwa dem Nordischen Rat (Dänemark, Finnland, Norwegen, Schweden, Island), der baltischen Versammlung (Lettland, Litauen, Estland) oder den zentral- und osteuropäischen, so genannten Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn). Laut Oberweis strahlt die Art und Tradition der vertrauensvollen Zusammenarbeit indes weiter aus. Die Nachbarregionen in Deutschland und Frankreich seien demnach seit geraumer Zeit daran interessiert, dem Benelux-Klub beizutreten.

  • Den ungekürzten Artikel finden Sie im Luxemburer Wort vom Samstag.