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Obama plant Offensive für mehr Waffenkontrollen
International 03.01.2016 Aus unserem online-Archiv
Letztes Amtjahr

Obama plant Offensive für mehr Waffenkontrollen

Für Barack Obama, hier mit seiner Tochter Malia Obama im Zoo von Honolulu, ist der Urlaub nun vorbei.
Letztes Amtjahr

Obama plant Offensive für mehr Waffenkontrollen

Für Barack Obama, hier mit seiner Tochter Malia Obama im Zoo von Honolulu, ist der Urlaub nun vorbei.
Foto: AFP
International 03.01.2016 Aus unserem online-Archiv
Letztes Amtjahr

Obama plant Offensive für mehr Waffenkontrollen

Nach der Rückkehr aus dem Hawaii-Urlaub beginnt US-Präsident Barack Obama sein letztes Amtsjahr mit einer Offensive für mehr Waffenkontrollen. Erwartet wird, dass er Maßnahmen anordnet, die auf verstärkte Überprüfungen potenzieller Waffenkäufer abzielen.

(dpa) - Nach der Rückkehr aus seinem Hawaii-Urlaub am Sonntag beginnt US-Präsident Barack Obama sein letztes Amtsjahr mit einer Offensive für mehr Waffenkontrollen im Land. Erwartet wird, dass er in den nächsten Tagen mehrere Maßnahmen anordnet, die vor allem auf verstärkte Überprüfungen potenzieller Waffenkäufer abzielen.

Mit diesen Verfügungen würde sich Obama über den Kongress hinwegsetzen, der in den vergangenen Jahren praktisch alle Vorstöße für Verschärfungen der Waffengesetze abgeschmettert hat. Das hat den Präsidenten angesichts der nicht abreißenden Serie von Blutbädern und täglichen Opfern von Waffengewalt in den USA zunehmend frustriert und zornig gemacht. Am Montag will sich Obama zunächst mit Justizministerin Loretta Lynch treffen, um seine Pläne mit ihr abzustimmen.

Unerreichte Ziele

Schärfere Regeln für den Zugang zu Waffen gehören zu den wichtigsten innenpolitischen Anliegen, die Obama in seinen bisherigen sieben Jahren Amtszeit nicht verwirklichen konnte. Ein weiteres noch unerreichtes Ziel ist die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo Bay auf Kuba. Auch das ist bisher an massivem Widerstand im Kongress gescheitert. Obama will dieses Jahr einen neuen Vorstoß unternehmen, das heißt, dem Parlament einen konkreten Plan zur Schließung des Lagers vorlegen.

Möglich ist, dass er dies ebenfalls per Anordnung in die Wege leitet, wenn sich der Kongress weiter sperrt. Da dieser aber die Gelder für die nötige Verlegung von verbliebenen Guantánamo-Gefangene auf US-Boden genehmigen muss, gilt ein solcher Alleingang als rechtlich problematisch.


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