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Noch ein Abgang in Trumps Regierung
International 18.10.2019

Noch ein Abgang in Trumps Regierung

US-Energieminister Rick Perry.

Noch ein Abgang in Trumps Regierung

US-Energieminister Rick Perry.
Foto: AFP
International 18.10.2019

Noch ein Abgang in Trumps Regierung

Energieminister Rick Perry will zum Jahresende von seinem Posten zurücktreten. Hintergrund des Rücktritts könnte die Ukraine-Affäre sein.

(dpa) - Im Kabinett von US-Präsident Donald Trump gibt es einen weiteren Abgang: Energieminister Rick Perry will zum Jahresende von seinem Posten zurücktreten. Das kündigte Trump am Donnerstag bei einem Besuch im US-Bundesstaat Texas an. Er sagte, ein Nachfolger werde bald benannt.

Trump lobte Perry dafür, einen fantastischen Job gemacht zu haben. Perry habe ihm schon vor einigen Monaten gesagt, dass er für die Zukunft andere Pläne habe. Der Rückzug komme also nicht überraschend. Perry, der früher Gouverneur in Texas war, begleitete Trump am Donnerstag auf dem Trip in dem Bundesstaat.


NEW YORK, NY - OCTOBER 10: (L-R) Geoffrey Berman, U.S. Attorney for the Southern District of New York, speaks as William F. Sweeney, assistant director-in-charge of the New York Office of the Federal Bureau of Investigation (FBI), looks on during a press conference at the U.S. Attorneys office of Southern District of New York on October 10, 2019 in New York City. Lev Parnas and Igor Fruman, associates of President Trumps personal lawyer Rudy Giuliani, have arrested on campaign finance charges.   Drew Angerer/Getty Images/AFP
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Männer mit Verbindungen zu Trumps Anwalt festgenommen
Die Verdächtigen sollen dem New Yorker Staatsanwalt Geoffrey Berman zufolge im Interesse von mindestens einem ukrainischen Regierungsbeamten gehandelt haben

Seit Anfang 2017 steht Perry an der Spitze des Energieministeriums. Zuletzt war der 69-Jährige im Zusammenhang mit der Ukraine-Affäre in die Schlagzeilen geraten. Trump hatte nach US-Medienberichten in einer internen Runde mit Republikanern erklärt, Perry habe ihn zu jenem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gedrängt, das im Zentrum der Affäre steht.

Trump wird vorgeworfen, die Macht seines Amtes missbraucht zu haben, damit sich eine ausländische Regierung zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einmischt. Trump hatte Selenskyj in einem Telefonat Ende Juli zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden, einen der aussichtsreichsten demokratischen Präsidentschaftsbewerber, und dessen Sohn Hunter ermuntert. Dabei geht es auch um einen früheren Job Hunter Bidens in einem in der Ukraine tätigen Energieunternehmen.


WASHINGTON, DC - OCTOBER 11: Former U.S. Ambassador to Ukraine Marie Yovanovitch arrives at the U.S. Capitol October 11, 2019 in Washington, DC. Yovanovitch was invited to testify behind closed doors to the House Intelligence, Foreign Affairs and Oversight committees as part of the ongoing impeachment investigation against President Donald Trump.   Chip Somodevilla/Getty Images/AFP
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Impeachment: US-Demokraten können wichtige Zeugin hören
Die ehemalige US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch, kam am Freitag einer entsprechenden Vorladung nach und erschien im Kongress.

Den Demokraten zufolge nutzte Trump zeitweise blockierte Militärhilfe für die Ukraine als Druckmittel. Sie haben daher Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump angestoßen und auch von Perry Unterlagen zu dem Fall angefordert.

In Trumps bisheriger Amtszeit hat es im Regierungsapparat ungewöhnlich viele Rauswürfe, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Erst vor wenigen Tagen hatte Trump den Abgang seines kommissarischen Heimatschutzministers Kevin McAleenan angekündigt.



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