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Gericht weist Klage von Trump gegen Twitter zurück
International 08.05.2022
Sperrung von Twitter-Konto

Gericht weist Klage von Trump gegen Twitter zurück

Facebook, Twitter und YouTube hatten Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt.
Sperrung von Twitter-Konto

Gericht weist Klage von Trump gegen Twitter zurück

Facebook, Twitter und YouTube hatten Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt.
Foto: AFP
International 08.05.2022
Sperrung von Twitter-Konto

Gericht weist Klage von Trump gegen Twitter zurück

Der frühere US-Präsident hat im juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos eine Schlappe erlitten.

(dpa) - Der frühere US-Präsident Donald Trump hat im juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos eine Schlappe erlitten. Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Kalifornien wies am Freitag eine entsprechende Klage Trumps ab. Der Richter ließ Trump und seinen Anwälten aber die Möglichkeit offen, diese in geänderter Form erneut einzureichen. 

Die Kläger würden nicht aus einer starken Position heraus argumentieren, hieß es in der Urteilsbegründung. Twitter sei ein privates Unternehmen und der erste Verfassungszusatz, der die Meinungsfreiheit schützt, gelte für staatliche Eingriffe - nicht aber für angebliche Eingriffe privater Unternehmen, hieß es weiter.

Langer Streit

Twitter wie auch Facebook und YouTube hatten Trumps Konten im Januar 2021 kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser waren die Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar 2021 durch Anhänger Trumps - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Außerdem behauptete er - auch aktuell noch - ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. 


TOPSHOT - A member of the National Guard provides security at the US Capitol on January 14, 2021, in Washington, DC, a week after supporters of US President Donald Trump attacked the Capitol, and ahead of the inauguration of President-elect Joe Biden on January 20. (Photo by Brendan Smialowski / AFP)
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Damit heizte er die Stimmung im Land auf. Twitter, wo ihm mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform. Der Ex-Präsident wehrt sich bereits seit längerem gegen die Sperrung seines Accounts.

Rückkehr?

Eine der großen Fragen ist, ob Trump nach der möglichen Twitter-Übernahme von Tech-Milliardär Elon Musk zu dem Netzwerk zurückkehren könnte. Trump hatte zuletzt erklärt, er wolle nicht zu Twitter zurück, auch wenn er es dürfte. Die Präsenz auf der Plattform könnte aber für eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 wichtig sein.     

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