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Nicolas Schmit wird EU-Kommissar für Beschäftigung
International 8 3 Min. 10.09.2019

Nicolas Schmit wird EU-Kommissar für Beschäftigung

Nicolas Schmit verantwortet künftig das "Jobs"-Portfolio in der EU-Kommission.

Nicolas Schmit wird EU-Kommissar für Beschäftigung

Nicolas Schmit verantwortet künftig das "Jobs"-Portfolio in der EU-Kommission.
Foto: Alain Piron
International 8 3 Min. 10.09.2019

Nicolas Schmit wird EU-Kommissar für Beschäftigung

Die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen stellte am Dienstag ihr Team für die nächsten fünf Jahre vor. Luxemburgs früherer Arbeitsminister Nicolas Schmit soll künftig das Aufgabengebiet Beschäftigung verantworten.

(jt/KNA/dpa) - Ursula von der Leyen hat am Dienstag die Ressortvergabe ihrer neuen EU-Kommission vorgestellt. Der künftige luxemburgische Vertreter in der EU-Kommission, Nicolas Schmit (LSAP), soll den Bereich Beschäftigung betreuen. Das Team der designierten EU-Kommissionspräsidentin muss noch vom Rat der Europäischen Union und vom Europaparlament bestätigt werden.  

Ihre zentralen politischen Projekte für die nächsten fünf Jahre will von der Leyen in die Hände ihrer „Exekutiv-Vizepräsidenten“ legen: Der Sozialdemokrat Frans Timmermans soll für Klimaschutz zuständig sein, die Liberale Margrethe Vestager für Digitales und der Christdemokrat Valdis Dombrovskis für Wirtschaft und Soziales. Der nächsten Kommission sollen 13 Frauen – einschließlich von der Leyen selbst – und 14 Männer angehören. 

Das jüngste Mitglied der EU-Kommission Virginijus Sinkevicius (28) aus Litauen soll sich um die Themen Umwelt und Ozeane kümmern. Der griechische Konservative Margaritis Schinas soll sich künftig mit Migrationsfragen und dem Themenbereich „Schützen, was Europa ausmacht“ beschäftigen.

Zum ersten Mal soll es auch eine EU-Kommissarin für Demokratie und Demografie geben. Die Kroatin Dubravka Šuica soll eine Konferenz zur Zukunft Europas ausarbeiten. Die Schwedin Ylva Johansson soll das Portfolio Innenpolitik übernehmen.

Die Mitglieder der neuen EU-Kommission

Präsidentin:

Ursula von der Leyen (Deutschland)

Geschäftsführende Vizepräsidenten:

  • Margrethe Vestager (Dänemark, Digitales)
  • Frans Timmermans (Niederlande, Klimaschutz) 
  • Valdis Dombrovskis (Lettland, Wirtschaft, Finanzen)

Vizepräsidenten:

  • Josep Borrell (Spanien, Äußere Beziehungen)
  • Věra Jourová (Tschechien, Grundwerte und Transparenz)
  • Margaritis Schinas (Griechenland, Migration, "Schützen, was Europa ausmacht")
  • Maroš Šefčovič (Slowakei, institutionelle Beziehungen und Zukunftsfragen)
  • Dubravka Šuica (Kroatien, Demokratie und Demografie) 

Weitere Mitglieder:

  • Didier Reynders (Belgien, Justiz) 
  • Mariya Gabriel (Bulgarien, Innovation und Jugend) 
  • Stella Kyriakides (Zypern, Gesundheit) 
  • Kadri Simson (Estland, Energie)
  • Jutta Urpilainen (Finnland, Internationale Partnerschaften) 
  • Sylvie Goulard  (Frankreich, Industriepolitik und Digitaler Binnenmarkt, Verteidigung, Weltraum) 
  • László Trócsányi (Ungarn, Nachbarschaft und Erweiterung) 
  • Phil Hogan (Irland, Handel) 
  • Paolo Gentiloni  (Italien, Wirtschaft) 
  • Virginijus Sinkevičius (Litauen, Umwelt und Ozeane) 
  • Nicolas Schmit (Luxemburg, Beschäftigung)
  • Helena Dalli  (Malta, Gleichberechtigung) 
  • Johannes Hahn (Österreich, Budget und Verwaltung)  
  • Janusz Wojciechowski (Polen, Landwirtschaft) 
  • Elisa Ferreira (Portugal, Kohäsion und Reformen) 
  • Rovana Plumb (Rumänien, Verkehr) 
  • Janez Lenarčič (Slowenien, Krisenmanagement) 
  • Ylva Johansson (Schweden, Innere Angelegenheiten) 
Die neuen EU-Kommissionsmitglieder.
Die neuen EU-Kommissionsmitglieder.
Grafik: Sabina Palanca

In den kommenden Wochen finden im EU-Parlament Anhörungen vor den thematischen Ausschüssen statt. Diese ähneln Bewerbungsgesprächen, in denen die EU-Abgeordneten prüfen, ob sich die Kommissare in ihrem zugeteilten Feld ausreichend auskennen und für die Aufgabe geeignet erscheinen.

Bevor die EU-Kommissare wie geplant am 1. November ihre Arbeit antreten können, muss das Parlament der kompletten Kommission zustimmen. 

Nicolas Schmit am Ziel seiner Träume

Der 65-jährige Schmit gilt als ausgewiesener EU-Fachmann. Von 1998 bis 2004 übte der Doktor für Wirtschaftswissenschaften das Amt des luxemburgischen Botschafters bei der EU in Brüssel aus. 

2004 wurde Schmit erstmals für ein Regierungsamt nominiert. Im Kabinett Juncker-Asselborn I. nahm er die Position des beigeordneten Ministers für auswärtige Angelegenheiten und Immigration an.

Fünf Jahre später wurde der LSAP-Politiker Chef im Ministerium für Arbeit, Beschäftigung und Immigration.

Nicolas Schmit (r.) löst Jean-Claude Juncker als luxemburgischer Vertreter in der Kommission ab.
Nicolas Schmit (r.) löst Jean-Claude Juncker als luxemburgischer Vertreter in der Kommission ab.
Archivfoto: EU/Jean-François Badias

Nach der Chamber-Wahl 2018 zog sich das langjährige Regierungsmitglied auf eigenen Wunsch aus seinem Amt zurück, um seine Europa-Kandidatur vorzubereiten. 2019 gelang Schmit der Einzug ins EU-Parlament, doch die Rolle in Straßburg war nur eine Übergangsstation. Nun soll sich Schmit in der Kommission von der Leyen erneut um seine Leibthemen Soziales und Beschäftigung kümmern. Schmits ursprünglicher Plan, an den EU-Rechnungshof zu wechseln, war 2016 gescheitert.

Noch bis Ende Oktober wird das Großherzogtum durch Präsident Jean-Claude Juncker in der EU-Kommission vertreten, dessen fünfjährige Amtszeit dann zu Ende geht. Mit mehr als 30.000 Mitarbeitern ist die Kommission die größte EU-Institution. Das sogenannte Initiativrecht gibt ihr als einziger Institution das Recht, neue EU-Gesetze vorzuschlagen oder bestehende zu reformieren. Zudem überwacht sie, dass in Kraft getretene Gesetze eingehalten werden und nationale Gesetze das EU-Recht nicht verletzen.


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