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Nato und EU wollen noch enger zusammenarbeiten
International 2 Min. 10.07.2018 Aus unserem online-Archiv

Nato und EU wollen noch enger zusammenarbeiten

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll am Dienstag mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen.

Nato und EU wollen noch enger zusammenarbeiten

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll am Dienstag mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen.
Foto: AFP
International 2 Min. 10.07.2018 Aus unserem online-Archiv

Nato und EU wollen noch enger zusammenarbeiten

Die Europäische Union und die Nato beteuern in schwierigen Zeiten ihren Zusammenhalt. Eine gemeinsame Erklärung soll nun zusätzlichen Schwung für gemeinsame Projekte bringen. Doch sie offenbart zugleich zunehmende Spannungen untereinander.

(dpa) - Die Nato und die EU wollen ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. „Wir sind stolz darauf, was bislang gemeinsam erreicht wurde, aber wir können noch mehr tun“, heißt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer Erklärung, die Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Dienstagmittag in Brüssel unterzeichnet wollen. Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen aus Richtung Osten und Süden machten eine Fortsetzung der Kooperation unerlässlich.

Die EU und die Nato spielen damit vor allem auf die als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands sowie auf die Krisenherde im Nahen Osten und in Afrika an. Die möglichen Bedrohungen dadurch sollen an diesem Mittwoch und Donnerstag auch Thema bei dem Nato-Gipfel in Brüssel sein.

Fortschritte bei der Zusammenarbeit wollen EU und Nato der Erklärung zufolge vor allem in Bereichen wie Terrorbekämpfung und militärische Mobilität erzielen. So gibt es bereits seit längerem Pläne, die Unterstützung für Länder wie den Irak und Afghanistan besser zu koordinieren. Im Bereich der militärischen Mobilität sollen insbesondere Truppenverlegungen in Richtung Russland erleichtert werden. Zudem soll bei der Abwehr von Gefahren durch atomare, biologische und chemische Stoffe enger kooperiert werden.


(FILES) In this file photo taken on July 8, 2018 US President Donald Trump confers with the media upon arrival at Morristown Municipal Airport in Morristown, New Jersey, prior to boarding Air Force One following a weekend in Bedminster, New Jersey.
US President Donald Trump on July 9, 2018 criticized NATO member states' military spending and said it benefits Europe more than America, setting the stage for a potentially-acrimonious summit with leaders of the alliance."The United States is spending far more on NATO than any other Country. This is not fair, nor is it acceptable," Trump tweeted a day before he departs for the summit, which will take place July 11-12 in Brussels."While these countries have been increasing their contributions since I took office, they must do much more," he wrote, adding that NATO benefits "Europe far more than it does the US. / AFP PHOTO / JIM WATSON
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Am Rande wird in der Erklärung auch auf US-amerikanische Sorgen eingegangen, dass die EU ihre geplante Verteidigungsunion langfristig als Konkurrenzorganisation zur Nato aufbauen könnte. So wird festgehalten, dass neue Fähigkeiten so entwickelt werden sollten, dass sie die der Nato ergänzen und mit ihnen kompatibel sind. Zur Bedeutung der Nato heißt es, sie werde für alle Alliierten weiterhin eine einzigartige und wesentliche Rolle als Grundpfeiler der kollektiven Verteidigung spielen.

Damit gehen die 22 EU-Länder, die gleichzeitig auch Nato-Staaten sind, zumindest ein Stück weit auf die USA zu, die im Februar von der EU sogar eine schriftliche Garantie verlangt hatten, dass sie keine Doppelstrukturen im Bereich der Verteidigung aufbaut.

Es müsse in EU-Dokumenten festgelegt werden, dass die gemeinsame Verteidigung ausschließlich eine Nato-Aufgabe sei, sagte Verteidigungsminister James Mattis damals bei einem Bündnistreffens in Brüssel.

Mattis brachte damit öffentlich seine Besorgnis über die Pläne der EU zum Ausdruck, eine europäische Verteidigungsunion aufzubauen. Das Projekt war im Dezember mit dem Beschluss für eine Militärkooperation begonnen worden, genannt Pesco. Ziel ist es, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen - zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedenseinsätze in Afrika.

Hintergrund sind allerdings auch die Entwicklungen nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Dessen Politik steigert nach Ansicht vieler EU-Staaten die Notwendigkeit, sich unabhängiger von den USA zu machen.


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