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Nach Twitter-Faktencheck: Trump droht, soziale Medien zu schließen
International 28.05.2020

Nach Twitter-Faktencheck: Trump droht, soziale Medien zu schließen

US-Präsident Donald Trump am Mittwoch.

Nach Twitter-Faktencheck: Trump droht, soziale Medien zu schließen

US-Präsident Donald Trump am Mittwoch.
Foto: AFP
International 28.05.2020

Nach Twitter-Faktencheck: Trump droht, soziale Medien zu schließen

US-Präsident Donald Trump warf Twitter nach einem Faktencheck zu einem seiner Tweets Zensur vor - und drohte damit, Social-Media-Plattformen zu schießen.

(dpa) - Nach der Verärgerung von Donald Trump über den Kurznachrichtendienst Twitter hat das Weiße Haus eine Verfügung des US-Präsidenten zu sozialen Medien angekündigt. Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington Angaben mitreisender Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.

Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass der Kurznachrichtendienst Twitter - Trumps bevorzugte Plattform - am Mittwoch erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.

Trump schrieb am Mittwochabend auf Twitter, große Technologiekonzerne unternähmen alles, was in ihrer Macht stehe, um vor der Präsidentschaftswahl im kommenden November Zensur auszuüben. "Wenn das geschieht, haben wir unsere Freiheit nicht mehr. Das werde ich niemals zulassen!" Trump bemüht sich im November um eine zweite Amtszeit.


US President Donald Trump gestures as he leaves an event on protecting seniors with diabetes in the Rose Garden of the White House in Washington, DC, on May 26, 2020. - Trump announced new choices of Medicare Part D plans that will offer insulin at affordable and predictable prices of no more than $35 for a month�s supply. (Photo by Brendan Smialowski / AFP)
Trump wirft Fernsehmoderator Mord vor
Nachdem Trump auf Twitter behauptet hatte, Briefwahlen seien Wahlmanipulation, griff der Kurznachrichtendienst erstmals ein. Gegen Trumps Behauptung, ein US-Fernsehmoderator habe eine Frau ermordet, könne man allerdings nicht vorgehen.

Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen - ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann. Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.

Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben.


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