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Nach Neuwahl in Spanien droht wieder Blockade
International 27.04.2019

Nach Neuwahl in Spanien droht wieder Blockade

Mit der Newcomer-Partei Vox könnte erstmals seit Jahrzehnten wieder eine Rechtsaußen-Partei mitregieren.

Nach Neuwahl in Spanien droht wieder Blockade

Mit der Newcomer-Partei Vox könnte erstmals seit Jahrzehnten wieder eine Rechtsaußen-Partei mitregieren.
AFP
International 27.04.2019

Nach Neuwahl in Spanien droht wieder Blockade

Knapp 37 Millionen Spanier sind am Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen.

(dpa) - Knapp 37 Millionen Spanier sind am Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Bei Umfragen liegt die sozialdemokratisch orientierte „Sozialistische Arbeiterpartei“ (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sánchez vorne, jedoch wird sie wahrscheinlich nicht auf eine regierungsfähige Mehrheit kommen. In der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone droht - wie bereits 2016 geschehen - eine Blockade. Damals war das Land trotz zweier Wahlgänge innerhalb von sechs Monaten fast ein Jahr lang ohne reguläre Regierung geblieben.

Sollten hingegen die konservativen Kräfte mit der Volkspartei PP an der Spitze eine mehrheitsfähige Koalition bilden können, könnte mit der Newcomer-Partei Vox erstmals seit Jahrzehnten wieder eine Rechtsaußen-Partei mitregieren.

In Andalusien ist Vox bereits seit Februar an der Regierung beteiligt, nachdem die PP und die liberalen Ciudadanos einen Pakt mit ihr geschlossen hatten.

Sánchez (47) war erst im vergangenen Sommer mit Hilfe katalanischer Separatistenparteien an die Macht gekommen. Seither führte er eine Minderheitsregierung. Nachdem ihm die katalanischen Abgeordneten im Februar bei der Haushaltsdebatte ihre Unterstützung entzogen hatten, rief der Sozialist eine Neuwahl aus. Die nächste reguläre Parlamentswahl wäre eigentlich erst im Juni 2020 fällig gewesen.


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