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Nach Eskalation im China-Handelskrieg verbreitet Trump nun Hoffnung
International 3 Min. 26.08.2019 Aus unserem online-Archiv

Nach Eskalation im China-Handelskrieg verbreitet Trump nun Hoffnung

Trump und Macron traten am Montag gemeinsam vor die Presse.

Nach Eskalation im China-Handelskrieg verbreitet Trump nun Hoffnung

Trump und Macron traten am Montag gemeinsam vor die Presse.
Foto: AFP
International 3 Min. 26.08.2019 Aus unserem online-Archiv

Nach Eskalation im China-Handelskrieg verbreitet Trump nun Hoffnung

Gerade erst flogen noch die Fetzen zwischen Washington und Peking: Beide Seiten verkündeten neue, schmerzhafte Strafmaßnahmen. Nun schlagen sie plötzlich betont warme Worte an.

Beim G7 wird er über globale Herausforderungen in Bereichen wie Wirtschaft, Außenpolitik und Umweltschutz beraten.
Die Ergebnisse des G7-Gipfels in Biarritz
Die Staats- und Regierungschefs waren bemüht, ein einträchtiges Bild abzugeben. Die Uneinigkeiten mit Trump überschatteten dennoch den Gipfel.

(dpa) - Nach der jüngsten Eskalation im Handelskrieg zwischen den USA und China hat US-Präsident Donald Trump wieder Hoffnung auf ein versöhnliches Ende des Konflikts. „Ich glaube, wir werden einen Deal mit China machen“, sagte Trump am Montag bei einer Pressekonferenz zum Abschluss des G7-Gipfels im französischen Biarritz. 

Er werde einem Handelsabkommen mit China aber nur zustimmen, wenn es sich um eine faire Vereinbarung handele, die gut für die Vereinigten Staaten sei. Er glaube, dass das zu erreichen sei. Die Verhandlungen würden sehr bald wieder aufgenommen. Auch China mühte sich, die Wogen zu glätten. Chinas Vizepremier Liu He äußerte den Willen, die Probleme auf ruhige Weise zu lösen.

Der Handelskrieg zwischen den USA und China läuft seit mehr als einem Jahr und belastet zunehmend die globale Wirtschaft. Beide Seiten überziehen einander schrittweise mit immer neuen Strafzöllen. Am Freitag und übers Wochenende hatte sich die Lage in dem Konflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften zugespitzt. 

Drohgebärden ... 

Nachdem Chinas Regierung am Freitag neue Strafzölle auf bestimmte US-Einfuhren angekündigt hatte, holte Trump nur Stunden später zum großen Gegenschlag aus: Die USA wollen demnach sämtliche Strafzölle auf Importe aus China um jeweils fünf Prozentpunkte anheben. Außerdem drängte Trump US-Unternehmen öffentlich dazu, ihre Produktion aus China abzuziehen. Unmittelbar nach Trumps Ankündigung reagierte Peking am Samstag abermals und drohte Washington mit Konsequenzen. Die US-Seite wiederum machte am Sonntag deutlich, dass auch eine weitere Anhebung der Strafzölle denkbar sei.

... und versöhnliche Töne

Am Montag schlugen beide Seiten aber betont versöhnliche Töne an. Der chinesische Chefunterhändler in dem Handelskonflikt, Vize-Premier Liu He, sagte nach Angaben des Wirtschaftsmagazins „Caixin“ bei einer Veranstaltung in Chongqing: „Wir sind gewillt, die Probleme durch Beratungen und Kooperationen mit einer ruhigen Haltung zu lösen.“ Er betonte: „Wir glauben, die Eskalation des Handelskriegs ist nicht dienlich für China, die Vereinigten Staaten und ist nicht im Interesse der Menschen auf der Welt.“ China heiße weiter alle ausländische Investoren willkommen - inklusive jener aus den USA.    

Iran-Krise


British Prime Minister Boris Johnson walks towards his meeting in Biarritz, south-west France on August 26, 2019, on the third day of the annual G7 Summit attended by the leaders of the world's seven richest democracies, Britain, Canada, France, Germany, Italy, Japan and the United States. (Photo by LUDOVIC MARIN / AFP)
Boris Johnson droht mit Zahlungsverweigerung
Großbritanniens Premierminister droht damit, im Fall eines "No deal"-Brexit ausstehende Zahlungen an die EU zu kürzen - es geht um 39 Milliarden Pfund.

In die Bemühungen zur Lösung der Iran-Krise kommt nach dem G7-Gipfel Bewegung. US-Präsident Donald Trump sagte am Montag im südfranzösischen Biarritz zu einer möglichen Begegnung mit Irans Präsident Hassan Ruhani: „Ich denke, es gibt eine sehr gute Chance, dass wir uns treffen.“ Zuvor hatte er erklärt, die Umstände eines solchen Treffens müssten stimmen. Die USA sehen in Iran einen Feind.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor gesagt, die Diskussionen beim G7-Gipfel hätten die Voraussetzungen für eine solche Zusammenkunft in den kommenden Wochen geschaffen. „Ich denke, das die Begegnung stattfinden kann.“      

Abschlusserklärung wider Erwarten

Entgegen ersten Planungen haben sich die sieben großen Industrieländer (G7) auf ihrem Gipfel im französischen Biarritz doch auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. Das Papier sei allerdings nur eine Seite lang, erklärte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Montag zum Abschluss auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump.

Wegen der großen Differenzen mit Trump, der schon die letzten beiden Gipfel in Italien und Kanada im Streit enden ließ, hatte Macron von vornherein kein Abschlusskommuniqué angestrebt. Dass es am Ende doch ein gemeinsames Dokument gibt, galt deswegen als Überraschung. Mit einer Seite lässt sich die Erklärung allerdings schwerlich mit den ausführlichen früheren Kommuniqués vergleichen.

Ohne ein solches Papier wäre der Gipfel in Biarritz auch der erste Gipfel in der 44-jährigen Geschichte der G7-Gruppe gewesen, der ohne eine Abschlusserklärung zu Ende gegangen wäre.        


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