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Nach Christchurch: Gipfel sucht Lösungen gegen Hass im Netz
International 2 Min. 15.05.2019

Nach Christchurch: Gipfel sucht Lösungen gegen Hass im Netz

Emmanuel Macron empfing kürzlich Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Élysée-Palast, um über strengere Regeln gegen illegale Hass-Kommentare zu sprechen.

Nach Christchurch: Gipfel sucht Lösungen gegen Hass im Netz

Emmanuel Macron empfing kürzlich Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Élysée-Palast, um über strengere Regeln gegen illegale Hass-Kommentare zu sprechen.
Bild: AFP/Yoan Valat
International 2 Min. 15.05.2019

Nach Christchurch: Gipfel sucht Lösungen gegen Hass im Netz

Neuseelands Regierungschefin Ardern reist um die halbe Welt, um den Kampf gegen den Terrorismus im Internet voranzutreiben. Vor dem Treffen bei Frankreichs Staatschef Macron warnt sie aber vor zu hohen Erwartungen.

(dpa) - Zwei Monate nach dem Anschlag in Neuseeland wollen Premierministerin Jacinda Ardern und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Mittwoch (13.00 Uhr) in Paris eine Initiative anstoßen, um Internet-Übertragungen von Terrorangriffen zu unterbinden.


ARCHIV - 18.03.2019, Neuseeland, Christchurch: Ein Polizist kniet nieder, um einige der Botschaften zu lesen, die auf einem behelfsmäßigen Denkmal für die Opfer der Anschläge von Christchurch an der University of Canterbury hinterlassen wurden. (zu «Christchurch-Attentäter: Behörden prüfen Aufenthalt in Deutschland» Foto: Pj Heller/ZUMA Wire/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Zum „Christchurch-Gipfel“ am Nachmittag (16.15 Uhr) sind mehrere Staats- und Regierungschefs eingeladen, unter ihnen die britische Premierministerin Theresa May, Jordaniens König Abdullah II. und Kanadas Premier Justin Trudeau.

Auch der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker wird erwartet. Der Luxemburger hatte unlängst den besseren Schutz vor Online-Terrorpropaganda zu den unerledigten Aufgaben seiner Kommission gezählt. Gäste im Élyséepalast sind zudem Topvertreter der Hightech-Branche wie Twitter-Chef Jack Dorsey.

Mitte März hatte ein australischer Rechtsextremist zwei Moscheen in der neuseeländischen Stadt Christchurch angegriffen und 51 Menschen getötet. Der mutmaßliche Attentäter übertrug seine Tat mit einer Helmkamera über Facebook zu großen Teilen live ins Internet. Davon gibt es auch ein insgesamt 17-minütiges Video, das millionenfach angeklickt wurde.

Das Online-Netzwerk kündigte zum „Christchurch-Gipfel“ neue Einschränkungen für die Plattform an. So sollen Nutzer schon nach einer schwerwiegenden Regelverletzung „eine bestimmte Zeit lang“ keine Live-Videos übertragen dürfen, teilte Facebook am Mittwoch mit. Als ein Beispiel-Zeitraum für eine Sperrung wurden 30 Tage angegeben. Als Beispiel für einen schwerwiegenden Regelverstoß nannte Facebook die Weiterleitung eines Links zu einer Mitteilung einer Terrorgruppe ohne Einordnung.

Jacinda Ardern: "Wir machen etwas, was bisher nicht gemacht wurde."
Jacinda Ardern: "Wir machen etwas, was bisher nicht gemacht wurde."
Bild: AFP/Marty Melville

Ardern sagte unmittelbar vor dem Spitzentreffen in Paris, Regierungen und Internetunternehmen würden erstmals ein derartiges Treffen abhalten. „Wir machen etwas, was bisher nicht gemacht wurde“, sagte die Regierungschefin aus Wellington.


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Ardern warnte gleichzeitig vor überzogenen Erwartungen an den sogenannten Christchurch-Appell. „Wir werden das nicht mit einer Erklärung regeln.“ Der Appell sei lediglich ein Ausgangspunkt. „Die Alternative ist, nichts zu machen. Und ich glaube nicht, dass Neuseeland das hinnehmen würde“, sagte sie. Das Land hatte nach dem Anschlag rasch gehandelt und Sturmgewehre und halbautomatische Waffen verboten.

Das Gastgeberland Frankreich wird seit Jahren von islamistischen Terroranschlägen getroffen. Dabei wurden rund 250 unschuldige Menschen getötet. Macron und die Mitte-Regierung haben den Anti-Terrorkampf zu einem ihrer Schwerpunkte erklärt. Frankreich kämpft außerhalb seiner Grenzen im Nahostgebiet und in der Sahelzone militärisch gegen den Terror.

Frankreich führt im laufenden Jahr die Runde der großen Industriestaaten (G7). Macron versammelt parallel zu dem Gipfel rund 80 Topvertreter von Hightech-Unternehmen im Rahmen der Veranstaltung „Tech for Good“.



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