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Nach Amtsübergabe: Trump erteilt TPP eine Abfuhr
International 2 Min. 22.11.2016 Aus unserem online-Archiv

Nach Amtsübergabe: Trump erteilt TPP eine Abfuhr

Donald Trump verabschiedete sich bereits vor seiner Amtsübernahme von TTIP.

Nach Amtsübergabe: Trump erteilt TPP eine Abfuhr

Donald Trump verabschiedete sich bereits vor seiner Amtsübernahme von TTIP.
AFP
International 2 Min. 22.11.2016 Aus unserem online-Archiv

Nach Amtsübergabe: Trump erteilt TPP eine Abfuhr

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Viel diskutiert und verteufelt, scheint die Transpazifische Partnerschaft TPP mit der Amtsübergabe von Barack Obama an Donald Trump in den Schubladen der Geschichte zu verschwinden - zumindest für Amerika.

(TJ) - Glaubt man den Worten von Donald Trump, werden die USA sich bereits am ersten Tag nach seiner Amtsübergabe aus dem Handelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft) zurückziehen.

Trump will Amerika "an erster Stelle" sehen, alles soll sich darum drehen, Wohlstand und Arbeitsplätze zu schaffen. In diesem Sinn kann Trump nicht mit TPP leben, da es für sein Land eine "potenzielle Katastrophe" darstellt. Trump will vielmehr einzelne bilaterale Abkommen aushandeln, die für die USA nützlich sind.

Per Videobotschaft hatte der angehende US-Präsident wissen lassen, wie er sich die ersten Tage seiner Präsidentschaft vorstellt. Die Abfuhr an das Freihandelsabkommen ist ein klarer Bestandteil davon:

TPP hätte das bedeutendste Freihandelsabkommen der Welt werden sollen. Zusammen hätten die TPP-Länder mehr als 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung umfasst. Neben den USA sollten Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam zu dem Freihandelsraum gehören. Ob TPP damit gestorben ist, muss sich zeigen.

Die Ankündigung  hat in Japan starke Irritationen ausgelöst. Das Handelsabkommen mache ohne die USA keinen Sinn, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga am Dienstag in Tokio. Ähnlich hatte sich zuvor Ministerpräsident Shinzo Abe auf einer Pressekonferenz in Buenos Aires geäußert.

Fracking und Kohle

Trump sagte, er werde im Energiebereich Regulierungen streichen, die auf Kosten von Jobs und Produktivität gingen. Dabei gehe es auch um das sogenannte Fracking und, wie er sagte, um saubere Kohle. So würden Millionen hoch bezahlter Jobs entstehen. „Das ist es, was wir wollen, darauf haben wir gewartet“, sagte Trump. Wenn künftig neue Regulierungen erlassen würden, müssten dafür zwei alte abgeschafft werden, sagte Trump.

Im Bereich der nationalen Sicherheit werde er die Geheimdienste anweisen, zuerst vor allem gegen Cyberattacken anzugehen, aber auch gegen jede andere Form von Angriffen. Details nannte Trump nicht.

Im Feld der Einwanderung werde er das Arbeitsministerium anweisen, alle Fälle von Visa-Missbrauch zu untersuchen, die amerikanischen Arbeitern schadeten, sagte Trump.

Wer für die US-Regierung arbeitet, soll wie angekündigt für einen Zeitraum von fünf Jahren nicht mehr als Lobbyist tätig sein dürfen, für eine ausländische Regierung sogar auf Lebzeiten nicht mehr.

„Das sind nur einige Schritte, um Washington zu reformieren und unseren Mittelstand wieder aufzubauen“, sagte Trump. Weitere würden folgen. Man werde zusammenarbeiten, um Amerika wieder für jedermann großartig zu machen, sagte Trump. Er fügte hinzu: „Und ich meine wirklich jedermann.“


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