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Mutmaßlicher Hitlergruß im EU-Parlament sorgt für Entrüstung
International 17.02.2022 Aus unserem online-Archiv
Angel Dzhambazki

Mutmaßlicher Hitlergruß im EU-Parlament sorgt für Entrüstung

Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zeigte sich empört.
Angel Dzhambazki

Mutmaßlicher Hitlergruß im EU-Parlament sorgt für Entrüstung

Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zeigte sich empört.
Foto: AFP
International 17.02.2022 Aus unserem online-Archiv
Angel Dzhambazki

Mutmaßlicher Hitlergruß im EU-Parlament sorgt für Entrüstung

Ein rechtsnationaler Abgeordneter aus Bulgarien soll während einer Debatte aus der Rolle gefalllen sein.

(dpa) – Mit einer Geste, die weithin als Hitlergruß verstanden wurde, hat ein rechtsnationaler bulgarischer Abgeordneter im EU-Parlament für Empörung gesorgt. „Ein Hitlergruß im EU-Parlament ist völlig inakzeptabel für mich – immer und überall“, heißt es in einer Erklärung von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, die am Donnerstagmorgen im Plenum verlesen wurde. Auf einem Video des Vorfalls vom Mittwoch ist zu sehen, wie sich der Abgeordnete Angel Dzhambazki beim Verlassen des Rednerpults in Richtung Sitzplätze umdreht und den ausgestreckten rechten Arm hebt. Ein Sprecher Metsolas erklärte, ein Sanktionsverfahren werde sofort eingeleitet.

„Unschuldiges Winken“

Dzhambazki selbst bestreitet, dass es sich dabei um einen Hitlergruß handelte. In einem Brief an die Abgeordneten, der der dpa vorlag, bezeichnete er die Geste als „unschuldiges Winken“, mit dem er sich für provozierende Äußerungen in seiner Rede habe entschuldigen wollen. Er sei schockiert von den Vorwürfen, die er als Verleumdung bezeichnete. Die Chefs der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), der Dzhambazki angehört, erklärten, sie nähmen den Vorfall sehr ernst. „Wir führen interne Ermittlungen durch.“ Man warte auf die Entscheidung des EU-Parlaments und werde dann selbst über eine angemessene Reaktion entscheiden.

Die Szene ereignete sich während einer Debatte über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Rechtsstaatsmechanismus, der es ermöglicht, EU-Mitgliedstaaten Gelder zu kürzen, falls wegen Rechtsstaatsproblemen ein Missbrauch droht. Dzhambazki sagte in der Debatte, es gehe bei der Sache überhaupt nicht um Recht, sondern um den Hass vieler im EU-Parlament gegen Staaten und Nationen. Er werde nie zulassen, „dass Sie uns sagen, wie wir zu handeln haben und was wir sagen dürfen“. Kurz darauf zeigte er die Geste.

Als Sanktionen kommen laut Geschäftsordnung des EU-Parlaments etwa eine Rüge, ein vorübergehender Verlust des Tagegelds oder eine zeitweise Suspendierung von den parlamentarischen Aktivitäten infrage.     

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