Moskau zieht Unterschrift unter Strafgerichtshof-Statut zurück

Volker BINGENHEIMER

Russland hat seine Unterschrift unter den Gründungsstatuten des Internationalen Strafgerichtshofs zurückgezogen. Moskaus offizielle Begründung: Der Strafgerichtshof in Den Haag habe die Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft nicht erfüllt.

(vb) – Russland hat seine Unterschrift unter den Gründungsstatuten des Internationalen Strafgerichtshofs zurückgezogen. Moskaus offizielle Begründung: Der Strafgerichtshof in Den Haag habe die Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft nicht erfüllt. Das Gericht sei außerdem „nicht wirklich unabhängig“.

Russland hat das sogenannte Römische Statut im Jahr 2000 unterschrieben, den Vertrag bislang aber nicht ratifiziert.

Der Internationale Strafgerichtshof verfolgt Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das „Weltstrafgericht“ ist dann zuständig, wenn die Delikte nicht auf nationaler Ebene geahndet werden können. Belangt werden Individuen, nicht Staaten.

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