Drohende Konflikte in vielen Regionen der Welt lassen die großen Staaten weiter aufrüsten. Nur Russland fällt aus der Reihe - nicht aus Pazifismus, sondern aus Geldmangel.

International 3 Min. 01.05.2018 Aus unserem online-Archiv

Militärausgaben erreichen weltweit Niveau wie im Kalten Krieg

Drohende Konflikte in vielen Regionen der Welt lassen die großen Staaten weiter aufrüsten. Nur Russland fällt aus der Reihe - doch das hat nach Ansicht von Friedensforschern andere Gründe.

(dpa) - Angesichts wachsender Spannungen auf der Welt wird derzeit so stark aufgerüstet wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Nach Daten des Friedensforschungsinstituts Sipri stiegen die Militärausgaben im vergangenen Jahr international leicht auf 1,74 Billionen US-Dollar (rund 1,43 Billionen Euro). Das untergrabe die Suche nach friedlichen Lösungen für Konflikte auf der ganzen Welt, warnten die Forscher.

Globaler Spitzenreiter sind die USA, die bereits 2016 nach Jahren sinkender Militärausgaben wieder mehr Geld in Rüstung investiert hatten. 2017 blieben diese Ausgaben laut Sipri zwar auf hohem Niveau konstant. Für 2018 würden aber erneut deutlich höhere Investitionen angepeilt, erklärte Sipri-Spezialistin Aude Fleurant. Die USA stockten nicht nur ihr militärisches Personal auf, sondern modernisierten konventionelle und nukleare Waffen.

Visite d'Etat en Lituanie, S.A.R. le Grand-Duc, au camp de Pabrade, le 27 Octobre 2017. Photo: Chris Karaba

Luxemburg rüstet auf

Die Luxemburger Regierung will bis 2020 ein Militärflugzeug sowie einen zweiten Militärsatelliten erwerben. Zudem soll der Afghanistan-Einsatz bis 2020 ausgeweitet werden.

Insgesamt investierten die USA im vergangenen Jahr 610 Milliarden Dollar in Rüstungsgüter - mehr als die sieben nächstgrößten Investoren zusammen. China, das seine Rüstungsausgaben seit mehr als zwei Jahrzehnten kontinuierlich steigert, schraubte die Investitionen um rund 5,5 Prozent auf geschätzte 228 Milliarden US-Dollar hoch. Experten gehen davon aus, dass Chinas Rüstungsausgaben tatsächlich deutlich höher sind, als die Regierung offiziell angibt.

Russland dagegen, bisher Nummer drei im weltweiten Vergleich, steckte zurück. Erstmals seit 1998 sanken die Militärausgaben - und zwar gleich kräftig um rund ein Fünftel auf nun 66 Milliarden Dollar. Die Sipri-Forscher sehen als Grund dafür nicht etwa einen Kurswechsel, sondern Russlands Wirtschaftskrise. „Die Modernisierung des Militärs bleibt eine Priorität in Russland, doch die wirtschaftlichen Probleme, die das Land seit 2014 erlebt, schränken das Rüstungsbudget ein“, erklärte Sipri-Forscher Siemon Wezeman.

Insgesamt stiegen die Militärausgaben dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht zufolge im Mittleren Osten, in Afrika südlich der Sahara, in Südamerika, Zentral-, Süd- und Ostasien sowie in West- und Mitteleuropa. Hier wirke sich weiterhin die Angst vor einem Konflikt mit Russland aus. In Nordafrika, Mittelamerika, Australien und Osteuropa dagegen nahmen die Investitionen ab.

Vor allem Länder in Asien und im Mittleren Osten hätten zur Steigerung der Militärausgaben beigetragen, analysierte Wissenschaftler Nan Tian. „Auf globalem Level verlagern sich die Rüstungsausgaben klar weg von der Euro-Atlantik-Region.“ Saudi-Arabien investierte nach Sipri-Schätzungen fast 70 Milliarden Dollar in sein Militär - trotz niedriger Ölpreise trieben die Konflikte in der Region die Ausgaben wieder nach oben.

Deutschland gab 2017 so viel Geld für Waffen und Militär aus wie zuletzt vor fast zehn Jahren. Die Rüstungsausgaben stiegen um 3,5 Prozent auf 44,3 Milliarden US-Dollar (36,7 Milliarden Euro). Weltweit ist Deutschland nach Sipri-Daten damit das Land mit den neunthöchsten Rüstungsausgaben. Das Nato-Ziel zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts verfehlt Deutschland allerdings weiter deutlich.

Nicht nur in der Bevölkerung umstritten: Luxemburgs eigenes Militärflugzeug soll 2019 geliefert werden.

Der umstrittene 200-Millionen-Flieger

Ein Flugzeug erhitzt die Gemüter: Luxemburgs Militärflieger A400M soll bis 2019 geliefert werden. Auf das Land kommen langfristige Kosten in Millionenhöhe zu. Aber laut der Regierung gibt es "keinen Weg zurück".

Auch Luxemburg hat sich seinen Nato-Partnern gegenüber zu einer progressive Erhöhung des Verteidigungsetats verpflichtet. Bis 2020 sollen Luxemburgs Militärausgaben so von 0,4 auf 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bzw. (je nach Berechnungen) von rund 220 Millionen auf über 350 Millionen Euro steigen. Im Vergleich zu 2014 ist demnach der Beitrag zum staatlichen Rüstungsfonds von 14 auf 40 Millionen Euro gestiegen. In den kommenden Jahren steigt der Verteidigungsetat entsprechend weiter an. Zu den Mehrausgaben gehört etwa die Finanzierung des Militärsatelliten „GovSat“ und des umstrittenen militärischen Transportflugzeugs A400M.

Die Friedensforscher stützen sich in ihrer jährlichen Studie nicht nur auf offizielle Regierungsangaben zum Verteidigungsbudget, sondern berücksichtigen zahlreiche weitere Quellen. Darunter sind neben Statistiken von Zentralbanken und der Nato beispielsweise auch Antworten der Regierungen auf Umfragen etwa der Vereinten Nationen.