Merkel und Macron wollen bei EU-Reform im Sommer liefern

(dpa) - Trotz anhaltender Differenzen wollen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Mitte des Jahres gemeinsame Reformvorschläge für eine Wiederbelebung Europas vorlegen. „Wir brauchen offene Debatten und wir brauchen zum Schluss auch die Fähigkeit zum Kompromiss“, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin bei einem Besuch Macrons. Die CDU-Chefin steht dabei auch innerhalb der Union unter Druck, da es bei CDU und CSU erheblichen Widerstand gegen finanzpolitische Teile der Macron'schen Reformvorschläge gibt.

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Merkel und Macron kündigten in Berlin an, bei ihren bevorstehenden Besuchen bei US-Präsident Donald Trump gemeinsame Positionen vertreten zu wollen, etwa beim Handelsstreit und in der Syrien-Krise.

Bis zum EU-Gipfel Ende Juni wolle man zentrale Entscheidungen für eine Reform Europas treffen, versicherten Merkel und Macron. Der französische Staatschef unterstrich, Europa stehe an einer Wegscheide. „Wir leben in einem Moment des europäischen Abenteuers, das wirklich einzigartig ist.“ Durch Kriege und Handelskonflikte werde die gemeinsame Souveränität Europas auf den Prüfstand gestellt.

Vor den politischen Gesprächen im Kanzleramt hatte Merkel Macron auf der Baustelle des Humboldt Forums im Berliner Stadtschloss empfangen.

AFP

Merkel sagte, Berlin und Paris brächten teilweise andere Aspekte in die Debatte ein, in der Summe könne man aber zu guten Ergebnissen kommen. Auch die Kanzlerin mahnte, Europa könne seine Interessen nur gemeinsam durchsetzen.

Merkel ist in der Debatte um Reformen in der EU etwas ins Hintertreffen geraten. Vor gut einem Jahr hatte sie bei Macrons erstem Besuch Hermann Hesse zitiert: „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ Darauf angesprochen sagte sie nun: „Als ich das damals zitierte, wusste ich noch nicht ganz genau, dass die Bildung einer Regierung so lange dauert. Deshalb haben wir den Zauber ein bisschen konserviert und ein paar Monate weggelegt. Aber jetzt kommt er wieder.“

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Als Themen, die bei den Reformen angegangen werden sollen, nannte Merkel unter anderem die europäische Asylpolitik, eine gemeinsame Außenpolitik sowie eine Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion. Vor allem bei der Umsetzung des letzten Punktes liegen Paris und Berlin noch weit auseinander. Merkel und größere Teile der Union treten etwa bei einem eigenen Eurozonen-Haushalt auf die Bremse. Es wird befürchtet, dass dies insbesondere für Deutschland teuer werden könnte.

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