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Merkel und Macron vermitteln bei Friedens-Gipfel für Ukraine
International 09.12.2019

Merkel und Macron vermitteln bei Friedens-Gipfel für Ukraine

Putin und Selenskyj treffen sich in der französischen Hauptstadt zum ersten Mal persönlich.

Merkel und Macron vermitteln bei Friedens-Gipfel für Ukraine

Putin und Selenskyj treffen sich in der französischen Hauptstadt zum ersten Mal persönlich.
Foto: AFP
International 09.12.2019

Merkel und Macron vermitteln bei Friedens-Gipfel für Ukraine

Es gibt wieder ein Spitzentreffen für eine Friedenslösung in der Ostukraine. Seit der Wahl von Wolodymyr Selenskyj zum Staatschef der Ukraine keimt die Hoffnung.

(dpa) - Deutschland und Frankreich wollen bei einem Gipfeltreffen in Paris den gefährlichen Konflikt in der Ukraine entschärfen. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kommen am Montag gegen 15 Uhr mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj im Élyséepalast zusammen.

Einen Gipfel dieser Art hatte es zuletzt vor gut drei Jahren in Berlin gegeben. In den ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk kämpfen ukrainische Regierungstruppen gegen prorussische Separatisten. Rund 13.000 Menschen sind nach UN-Schätzung bisher umgekommen.

Putin und Selenskyj treffen sich in der französischen Hauptstadt zum ersten Mal persönlich. Allein das wird von den Gastgebern als Erfolg gebucht. Der Gipfel wird auch als "Normandie-Treffen" bezeichnet, weil es die erste Zusammenkunft dieser Art im Juni 2014 in der Normandie gab.


A man holding a French flag and a yellow vest walks in tear gas during a rally against the pension overhauls, in Paris, on December 5, 2019 as part of a nationwide strike. - Trains cancelled, schools closed: France scrambled to make contingency plans on for a huge strike against pension overhauls that poses one of the biggest challenges yet to French President's sweeping reform drive. (Photo by Zakaria ABDELKAFI / AFP)
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In den vergangenen Wochen war es außerdem immer wieder Meinungsverschiedenheiten zwischen Paris und Berlin gekommen. So bescheinigte Macron der Militärallianz Nato den "Hirntod" - was in Berlin zurückgewiesen wurde. Der Herr des Élyséepalastes verhinderte zudem beim jüngsten EU-Gipfel die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien - das stieß in Berlin und anderen Hauptstädten auf Missfallen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Macron kommen am Montag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj im Élyséepalast zusammen.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Macron kommen am Montag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj im Élyséepalast zusammen.
Foto: AFP

Selenskyj warnte vor dem Gipfel vor überhöhten Erwartungen. "Der Krieg in Donbass wird nicht am 10. Dezember enden", schrieb seine Sprecherin Julia Mendel bei Facebook. Seit dem Normandie-Gipfel 2016 seien fast keine Fortschritte erzielt worden. Selenskyj steht auch innenpolitisch unter Druck. Am Sonntag demonstrierten in Kiew rund 2000 Menschen gegen Kompromisse bei den Verhandlungen zugunsten von Moskau.

Kiew will die Kontrolle über den ukrainisch-russischen Grenzabschnitt zurück, der von prorussischen Separatisten kontrolliert wird. Diese werden von Moskau unterstützt. Zudem fordert die Ukraine einen weiteren Gefangenenaustausch und einen Waffenstillstand. Ein Friedensplan, der 2015 in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandelt wurde, liegt auf Eis.


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