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Merkel droht Nachbarstaaten mit Grenzkontrollen
International 2 Min. 20.01.2021

Merkel droht Nachbarstaaten mit Grenzkontrollen

Die Grenzabsperrungen (im Bild Nennig) sind seit dem Sommer 2020 Geschichte. Doch nun könnten erneut Kontrollen zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten eingeführt werden.

Merkel droht Nachbarstaaten mit Grenzkontrollen

Die Grenzabsperrungen (im Bild Nennig) sind seit dem Sommer 2020 Geschichte. Doch nun könnten erneut Kontrollen zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten eingeführt werden.
Foto: Chris Karaba
International 2 Min. 20.01.2021

Merkel droht Nachbarstaaten mit Grenzkontrollen

Deutschland stellt sich auf einen weiteren Shutdown bis 14. Februar ein – und erwägt noch weitere Corona-Eindämmungsmaßnahmen.

(Bloomberg/AFP/jt) - Die Grenzschließungen im Frühjahr 2020 haften vielen Menschen in Luxemburg und Deutschland noch im Gedächtnis. Nun geht das Schreckgespenst Grenzkontrollen erneut um in der Region. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel droht den Nachbarstaaten der Bundesrepublik mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen, falls dort nicht ähnlich strikte Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie gelten sollten wie in Deutschland. 

„Wenn Länder ganz andere Wege gehen sollten, was ich im Augenblick nicht sehe, aber das kann auch sein, dann muss man auch bis zum Äußersten bereit sein und sagen: Dann müssen wir auch wieder Grenzkontrollen einführen“, sagte Merkel am Dienstagabend nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder. 

Angela Merkel: Die Corona-Zahlen in Deutschland sind weiterhin zu hoch.
Angela Merkel: Die Corona-Zahlen in Deutschland sind weiterhin zu hoch.
Foto: Filip Singer / Pool/epa/Pool/dpa

Bereits am Tag davor hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder neue Grenzkontrollen ins Spiel gebracht. Diese seien sinnvoll, wenn es zu keiner Einigung über eine einheitliche europäische Corona-Strategie komme.

Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel (DP) ist angesichts dieser Entwicklung alarmiert. In Telefongesprächen mit Angela Merkel und mit dem belgischen Premierminister Alexander De Croo brachte er in den vergangenen Tagen die Forderung zum Ausdruck, die Grenzen offenzuhalten. Die Bewegung von Personen - vor allem Grenzgänger - und auch der Transport von Gütern müssten garantiert sein, betonte Bettel.

Deutschland hatte Mitte März 2020 wegen der Corona-Pandemie einseitig Grenzkontrollen vorübergehend wieder eingeführt und Übergänge für Menschen gesperrt, die die Grenze ohne „triftigen Grund“ passieren wollten. Die Grenze wurde Mitte Mai nach harter Kritik wieder geöffnet. Normalerweise pendeln jeden Tag mehr als 200.000 Menschen aus Belgien, Deutschland und Frankreich zum Arbeiten nach Luxemburg.  

Rekord bei täglichen Covid-Todesfällen in Deutschland

Deutschland kämpft derzeit mit einer brenzligen Corona-Situation. Die Dringlichkeit weiterer Schritte wurde am Mittwochmorgen erneut unterstrichen durch einen neuen Rekord an Todesfällen, die auf das Virus zurückgehen. 

In den letzten 24 Stunden meldete Deutschland nach Angaben der Johns Hopkins Universität mit 1.734 die höchste Zahl an Todesfällen seit Beginn der Pandemie. Die Zahl der Neuinfektionen lag bei 12.233. 

Merkel und die 16 Länderchefs hatten sich am Dienstag auf eine Verlängerung der bestehenden Lockdown-Regeln bis zum 14. Februar verständigt (Details im Corona-Liveticker). Bis zu diesem Tag bleiben Schulen grundsätzlich geschlossen, ebenso Kultureinrichtungen, Museen, Cafés und Restaurants.

Teilweise wurden Regelungen auch verschärft. Neu ist unter anderem eine Verordnung des Bundesarbeitsministeriums, die Arbeitgeber dazu verpflichten soll, Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen, „sofern die Tätigkeiten es zulassen“. Diese Regelung soll sogar bis zum 15. März gelten, da sie als besonders effektives Instrument zur Reduzierung von Kontakten im öffentlichen Nahverkehr gilt. Anders als bei der ersten Welle im Frühjahr waren die Fahrgastzahlen dort nicht im erhofften Maße zurückgegangen. 


ILLUSTRATION - Zum Themendienst-Bericht vom 19. Januar 2021: FFP2-Masken müssen dicht sitzen. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/dpa-tmn - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit dem genannten Text - Honorarfrei nur für Bezieher des dpa-Themendienstes +++ dpa-Themendienst +++
FFP-Masken: "Ratsam, aber nicht obligatorisch"
Das Tragen von FFP2-Masken ist in mehreren Ländern im öffentlichen Transport vorgeschrieben. Wie steht Luxemburg dazu?

Auch die Maskenpflicht wurde verschärft. Im öffentlichen Nahverkehr sowie in Läden sind künftig medizinische Masken oder FFP2-Masken vorgeschrieben.  

Am Donnerstagabend konferieren die EU-Regierungschefs, um über ein koordiniertes Vorgehen gegen die mutierte Form des Corona-Virus zu beraten. Merkel betonte, dass sie mit den jetzt verabschiedeten Maßnahmen den anderen EU-Staaten deutlich machen könne, dass Deutschland ausreichend Vorsorge betreibe.  

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