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May verspricht „kühnes“ neues Brexit-Paket
Die Britische Premierministerin Theresa May (M) wird nicht müde, neue Anläufe in Richtung Brexit zu machen.

May verspricht „kühnes“ neues Brexit-Paket

AFP
Die Britische Premierministerin Theresa May (M) wird nicht müde, neue Anläufe in Richtung Brexit zu machen.
International 19.05.2019

May verspricht „kühnes“ neues Brexit-Paket

Es geht in die nächste Runde der scheinbaren Endlosschleife:Die britische Premierministerin will einen neuen Vorschlag präsentieren.

(dpa) - Die wegen ihrer Brexitpolitik schwer unter Druck stehende britische Premierministerin Theresa May will den Abgeordneten ein „kühnes“ neues Brexit-Angebot vorlegen. „Ich glaube immer noch, dass im Parlament eine Mehrheit gewonnen werden kann, um (die Europäische Union) mit einem Deal zu verlassen“, schrieb May in einem Beitrag für die „Sunday Times“.


Britain's opposition Labour Party leader Jeremy Corbyn attends the launch of his party's European election campaign in Chatham, southeast England on May 9, 2019. - Britain will hold elections to the European Parliament later this month regardless of what happens in ongoing talks with the opposition to pass a Brexit deal, Prime Minister Theresa May's spokesman said on Tuesday. (Photo by Daniel LEAL-OLIVAS / AFP)
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May ist im Parlament schon drei Mal mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen gescheitert. Sowohl die Opposition als auch große Teile ihrer eigenen Partei stimmten dagegen. Deshalb musste der Brexit schon zweimal verschoben werden. Die Frist läuft jetzt bis 31. Oktober. Für Anfang Juni hat May nun einen neuen Versuch angekündigt. Sie will ein Gesetz zur Umsetzung des Abkommens einbringen und damit eine neue Abstimmung über das Abkommen selbst umgehen.

In dem Beitrag in der „Sunday Times“ nannte May zwar keine Einzelheiten zu dem Paket, das sie präsentieren will. Sie stellte den Abgeordneten aber substanziell neue Vorschläge in Aussicht. „Wenn das Gesetz zum Austrittsabkommen vor die Abgeordneten kommt, wird es sich um ein neues, kühnes Angebot an alle Abgeordneten im Unterhaus handeln, mit einem verbesserten Paket von Maßnahmen, von dem ich glaube, dass es neue Unterstützer finden kann.“ Spekuliert wird, dass dazu Zusagen über den Schutz von Arbeiterrechten gehören könnten, den die oppositionelle Labourpartei immer verlangt hat.


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