Neue rechte Regierung um Meloni wird vereidigt

(dpa) - Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat Giorgia Meloni zur Premierministerin ernannt. Meloni hat den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Die Fratelli-Chefin will die Zusammensetzung der Exekutive noch am Freitag bekannt geben, die Regierung könnte bereits am Samstagmorgen im Quirinale-Palast vereidigt werden. 

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Am Vormittag war Meloni zusammen mit den Partei- und Fraktionschefs der konservativen Forza Italia und der rechtspopulistischen Lega im Präsidentenpalast zu Beratungen gewesen. Im Anschluss erklärte sie umringt von Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini, dass das Rechtsbündnis bereit sei und so schnell wie möglich vorankommen wolle.

Die Fratelli gewannen die Wahl Ende September und haben seitdem mit der Forza Italia, der Lega und der Splitterpartei Noi Moderati die absolute Mehrheit in den beiden Parlamentskammern. Meloni wird damit die erste Frau an der Spitze einer Regierung in Italien.

Am Nachmittag hatte Meloni den italienischen Staatschef zu einer Unterredung getroffen.

Foto: AFP

Vereidigung am Samstag

Staatschef Mattarella will am Samstag die neue Regierung Italiens vereidigen. Am Vormittag (10.00 Uhr) werden die 45-Jährige und ihr Kabinett zur Vereidigung im Quirinalspalast in Rom erwartet, dem Amtssitz Mattarellas. Italien wird anschließend von einer rechten Regierung aus der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini regiert.

Nach dem Sieg der Fratelli bei der Parlamentswahl Ende September und angesichts der deutlichen Mehrheit des Rechtsbündnisses in den beiden Parlamentskammern verlief die Regierungsbildung diesmal rasch. Nach der Vereidigung soll in Melonis neuem Amtssitz Palazzo Chigi am Sonntag der Ministerrat seine erste Sitzung abhalten. Ihr Kabinett benötigt dann noch die Bestätigung per Vertrauensvotum im Parlament.     

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