Malta setzt Rettungsschiff „Lifeline“ fest
Malta setzt Rettungsschiff „Lifeline“ fest
(dpa) - Das seit Donnerstag im Mittelmeer blockierte Rettungsschiff „Lifeline“ mit etwa 230 Migranten an Bord darf nun zwar auf der Insel Malta anlegen, wird dann aber beschlagnahmt. Das sagte Maltas Ministerpräsident Joseph Muscat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Gegen die Besatzung der deutschen Hilfsorganisation werde zudem ermittelt.
„Dieses Schiff war staatenlos, es wird festgesetzt“, so Muscat. „Das ist keine Blaupause für die Rettung von Migranten.“ Vielmehr sei ein System notwendig, um Wirtschaftsflüchtlinge so schnell wie möglich zurückschicken zu können. Wenn Malta in rechtlichen Kategorien entscheiden würde, müsste das Anlegen des Schiffes abgelehnt werden.
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte als Bedingung für eine mögliche Aufnahme von Flüchtlingen der „Lifeline“ in Deutschland gesagt, eine Voraussetzung sei, dass das Schiff festgesetzt werde. Zwischen Libyen und Südeuropa dürfe es kein „Shuttle“ geben, sagte Seehofer. Nach Angaben von Mitgliedern des Innenausschusses sagte Seehofer außerdem in der nicht-öffentlichen Ausschusssitzung, die deutsche Crew müsse zur Rechenschaft gezogen werden.
Das Schiff fährt nach Angaben der Dresdener Hilfsorganisation Mission Lifeline unter niederländischer Flagge, was die dortigen Behörden aber bestreiten. Der italienische Innenminister Matteo Salvini hatte die „Lifeline“ als „gesetzloses Schiff“ bezeichnet.
Neben Malta haben bisher sieben weitere EU-Länder zugesagt, die aus Seenot im Mittelmeer geretteten Migranten an Bord aufzunehmen, wie Muscat weiter sagte. Darunter befänden sich Frankreich, Italien, Irland, Luxemburg, Portugal, die Niederlande und Belgien.
Irrfahrt
Mission Lifeline hatte am Mittwochmorgen Horst Seehofer in einem Facebook-Posting direkt angegriffen: „Warum können wir nicht einlaufen, nachdem die Nachrichten das gestern schon gemeldet haben? Horst Seehofer gibt anscheinend als einziger nicht sein ok... Er ist letztlich verantwortlich, wenn es Tote gibt. “
Das Boot hatte am Donnerstag rund 230 Migranten vor Libyen gerettet. Die italienischen und maltesischen Behörden werfen dem Kapitän vor, entgegen der Anweisungen aus Italien die Rettung übernommen zu haben. Der Besatzung drohen daher juristische Ermittlungen.
