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Macron macht von der Leyen für Kommissarsdebakel verantwortlich
International 10.10.2019

Macron macht von der Leyen für Kommissarsdebakel verantwortlich

Emmanuel Macron schob die Verantwortung für das Debakel auf die neue Kommissionspräsidentin.

Macron macht von der Leyen für Kommissarsdebakel verantwortlich

Emmanuel Macron schob die Verantwortung für das Debakel auf die neue Kommissionspräsidentin.
Foto: AFP
International 10.10.2019

Macron macht von der Leyen für Kommissarsdebakel verantwortlich

Das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Ursula von der Leyen Schuld am Debakel?

(dpa) - Das Europaparlament hat Frankreichs Kandidatin für die EU-Kommission zurückgewiesen und damit eine heftige Attacke von Präsident Emmanuel Macron gegen die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen provoziert. Macron machte von der Leyen unmittelbar nach der entscheidenden Abstimmung gegen Sylvie Goulard für das Debakel verantwortlich. Er habe die deutsche Politikerin auf die laufenden Ermittlungen gegen Goulard in einer Scheinbeschäftigungsaffäre hingewiesen, sagte ein sichtlich aufgebrachter Macron am Donnerstagnachmittag in Lyon. Diese habe sich aber dennoch für Goulard als Kandidatin entschieden.


EU commissioner for internal market Sylvie Goulard addresses during her hearing at the European Parliament in Brussels on October 10, 2019. (Photo by Kenzo TRIBOUILLARD / AFP)
EU-Parlament stoppt Macrons Kandidatin für EU-Kommission
Das EU-Parlament verwehrt der Kandidatin des französischen Präsidenten Emmanuel Macron die Unterstützung - dieser macht von der Leyen für das Debakel verantwortlich.

Die frühere französische Verteidigungsministerin Goulard war wenige Stunden zuvor bei einer Abstimmung der zuständigen Ausschussmitglieder des Europaparlaments mit klarer Mehrheit abgelehnt worden. Nach Angaben aus dem Parlament stimmten lediglich 29 Abgeordnete für sie, aber 82 gegen sie.

Laufende Ermittlungen

Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem noch laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre. Diese hatten bereits 2017 zu ihrem Rücktritt als Verteidigungsministerin geführt. Zudem kritisierten viele Parlamentarier, dass Goulard während ihrer Zeit als Europaabgeordnete (2009-2017) mehr als zwei Jahre lang nebenbei einen hoch dotierten Beratervertrag bei einer Denkfabrik des Privatinvestors Nicolas Berggruen hatte.


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Macron betonte nun, dass er von der Leyen zuvor insgesamt drei Namen für den Spitzenposten in der Kommission genannte habe. Diese habe sich für Goulard ausgesprochen und versichert, die Zustimmung der Chefs der größten Fraktionen im EU-Parlament für die Kandidatin erhalten zu haben.

Von der Leyen äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen. In einer kurzen schriftlichen Erklärung zum Ausgang der Abstimmung im Europaparlament rief sie lediglich zu Besonnenheit auf. „Wir gehen durch ein demokratisches und transparentes Verfahren“, teilte sie mit.    


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