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Maaßen legt deutscher Regierung Bericht zu Chemnitz vor
Hans-Georg Maaßen.

Maaßen legt deutscher Regierung Bericht zu Chemnitz vor

Marijan Murat/dpa
Hans-Georg Maaßen.
International 10.09.2018

Maaßen legt deutscher Regierung Bericht zu Chemnitz vor

Der Chef des deutschen Verfassungsschutzes hatte Zweifel angemeldet, dass es in Chemnitz bei rechtsgerichteten Demonstrationen zu Hetzjagden auf Ausländer gekommen sei. Dafür war er heftig kritisiert worden.

(dpa) - Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen bei Demonstrationen im ostdeutschen Chemnitz hat Deutschlands Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen der Regierung in Berlin nun eine schriftliche Erklärung übermittelt.

Der Bericht des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sei am Montag im Innenministerium eingegangen und werde jetzt bewertet, sagte die Sprecherin des Ministeriums, Eleonore Petermann, in Berlin. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte, der Bericht sei „auch an das Kanzleramt weitergeleitet worden“. Zu Inhalten wurde zunächst nichts bekannt, als erstes sollten die zuständigen parlamentarischen Gremien informiert werden.


ARCHIV - 21.11.2017, Berlin: Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (zu dpa «Maaßen: Keine Informationen über Hetzjagden in Chemnitz» vom 07.09.2018) Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Maaßen hatte der „Bild“-Zeitung vergangene Woche gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass in Chemnitz im Zuge der Demonstrationen nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen „Hetzjagden“ auf Ausländer stattgefunden hätten. Damit widersprach er Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Regierungssprecher Seibert. Maaßen sagte in dem Interview weiter, es lägen auch keine Belege dafür vor, dass ein im Internet kursierendes Video zu den Vorfällen authentisch sei.

Ende August war in Chemnitz im Land Sachsen ein 35-jähriger durch Messerstiche tödlich verletzt worden. Zwei mutmaßlich aus dem Irak und Syrien stammende Männer sitzen als Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Nach einem dritten Tatverdächtigen, einem 22 Jahre alten Iraker, wird der Staatsanwaltschaft Chemnitz zufolge seit Dienstag international gefahndet.


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