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Libanons designierter Premier Adib scheitert mit Regierungsbildung
International 2 Min. 27.09.2020

Libanons designierter Premier Adib scheitert mit Regierungsbildung

Mustafa Adib, Libanons designierter Ministerpräsident, kündigte am Samstag seinen Rücktritt an.

Libanons designierter Premier Adib scheitert mit Regierungsbildung

Mustafa Adib, Libanons designierter Ministerpräsident, kündigte am Samstag seinen Rücktritt an.
Foto: dpa
International 2 Min. 27.09.2020

Libanons designierter Premier Adib scheitert mit Regierungsbildung

Mustafa Adib wollte eine Expertenregierung bilden, die dem Libanon in seiner Krise internationale Finanzhilfen zusichert. Die Gespräche endeten ergebnislos. Nun wirft er das Handtuch.

(dpa) - Libanons designierter Premierminister Mustafa Adib ist mit seinem Versuch zur Regierungsbildung in dem krisengeschüttelten Mittelmeerland gescheitert. Er habe Präsident Michel Aoun bei einem Treffen im Präsidialpalast den Auftrag für die Bildung eines neuen Kabinetts zurückgegeben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur NNA. Grund für seinen Rückzug waren demnach unüberwindbare Hindernisse bei der Bildung einer neuen Regierung.

Die libanesische Regierung unter Hassan Diab hatte nach der Explosionskatastrophe am 4. August mit mehr als 190 Toten und rund 6.000 Verletzten ihren Rücktritt erklärt. Präsident Aoun beauftragte danach den 48 Jahre alten Adib mit der Regierungsbildung.


02.09.2020, Libanon, Beirut: Marie-Rose Tobbagi bei den Aufräumarbeiten in ihrem Haus in Mar Mikhail. Das 1898 erbaute Haus wurde bei der Explosion im Hafen Beiruts am 4. August stark beschädigt. Foto: Marwan Naamani/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Wenig Hoffnung auf eine Wende im Libanon
Einen Monat nach der Explosionskatastrophe im Beiruter Hafen ist ein politischer Wandel im Libanon nicht in Sicht.

Adib entschuldigte sich am Samstag in einer Fernsehansprache dafür, die ihm übertragene Aufgabe nicht erfüllt zu haben. Er hoffe, dass sein Nachfolger erfolgreicher sein werde. Dieser steht noch nicht fest. „Der Präsident akzeptierte den Rücktritt und wird die geeigneten Maßnahmen im Einklang mit der Verfassung ergreifen“, hieß es dazu aus dem Präsidialpalast.

Streit zwischen rivalisierenden Gruppen

Nach Angaben aus Regierungskreisen ist der Hauptgrund für das Scheitern Adibs nach einem Monat der Streit zwischen rivalisierenden politischen Gruppen. Die schiitische Amal-Bewegung von Parlamentspräsident Nabih Berri beharrte Medienberichten zufolge auf dem Amt des Finanzministers. Amal hat enge Kontakte zur schiitischen Hisbollah, die im Libanon großen Einfluss hat.

Viele Regierungsposten im Libanon werden nach einem Proporzsystem unter den verschiedenen Konfessionen vergeben. Adib wollte darauf aber keine Rücksicht nehmen und Schlüsselressorts mit Experten besetzen. Dafür hatte sich angesichts der sich immer weiter verzögernden Besetzung der Ministerposten zuletzt auch Präsident Aoun ausgesprochen. Ohne eine baldige Regierungsbildung droht dem Libanon Aoun zufolge eine „Fahrt zur Hölle“.


Lebanese firefighters try to put out a fire that broke out at Beirut's port area, on September 10, 2020. - Thick black columns of smoke rose into the sky, as the army said it had engulfed a warehouse storing engine oil and vehicle tyres. (Photo by ANWAR AMRO / AFP)
Wieder großes Feuer im Hafen von Beirut
Bei dem neuerlichen Großbrand geriet ein Lager für Öl und Reifen in Brand.

Präsident Aoun verpflichtete sich am Sonntag in einem Tweet zu dem Eid, den er bei seiner Amtseinführung im Herbst 2016 geleistet hatte. Er werde dem damaligen Versprechen, Verfassung, Recht und die Unabhängigkeit des Libanons zu schützen, bis zum letzten Tag im Amt - planmäßig 2022 - treu bleiben. Für all jene, die diese Werte bedrohen wollten, werde er ein „undurchdringlicher Damm“ sein.

Unterstützung aus Frankreich

Adib wurde in seinen Versuchen von der französischen Regierung unterstützt. Frankreich will dem Land, das sich in einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise befindet, dringend benötigte Hilfe geben, forderte im Gegenzug aber weitreichende Reformen. Präsident Emmanuel Macron hatte die Hilfe an eine schnelle Regierungsbildung geknüpft. Eine erste Frist war bereits verlängert worden.

Aus französischen Regierungskreisen hieß es nach der Verkündung des Scheiterns der Regierungsbildung, dass eine Reformregierung unerlässlich sei. Es war von einem „kollektiven Verrat“ die Rede.


Cargolux fliegt Hilfsgüter nach Beirut
Die Frachtfluggesellschaft transportiert kostenlos dringend benötigtes Material in den Libanon.

Die Initiative des französischen Präsidenten sei noch nicht abgeschlossen, sagte Aoun. Der libanesische Ex-Premier Diab appellierte an Macron, dem Libanon in dieser schwierigen Phase weiter zur Seite zu stehen. Unmittelbar nach der Nachricht von Adibs Rückzug verlor das libanesische Pfund gegenüber dem Dollar an Wert.

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