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Libanesische Regierung zurückgetreten
International 2 Min. 10.08.2020

Libanesische Regierung zurückgetreten

Blick auf den völlig zerstörten Hafen von Beirut.

Libanesische Regierung zurückgetreten

Blick auf den völlig zerstörten Hafen von Beirut.
Foto: AFP
International 2 Min. 10.08.2020

Libanesische Regierung zurückgetreten

Eigentlich wollte Hassan Diab mit einer vorgezogenen Neuwahl die Wut der Libanesen nach der gewaltigen Detonation beruhigen. Doch der öffentliche Druck ist zu groß.

(dpa) - Der libanesische Ministerpräsident Hassan Diab hat nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut offiziell den Rücktritt seiner Regierung erklärt. Das teilte Diab am Montagabend in einer Fernsehansprache mit. 

Diab reagierte damit auf öffentlichen Druck und gewaltsame Proteste gegen die Regierung am vergangenen Wochenende. Zuvor hatte mit Justizministerin Marie-Claude Nadschm und Finanzminister Ghasi Wasni zwei weitere Regierungsmitglieder ihre Ämter niedergelegt und den Druck auf den Ministerpräsidenten weiter erhöht.

 Diab sagte in seiner Ansprache, die Korruption sei größer als der Libanon. Einigen gehe es nur darum, politische Punkte zu erzielen. Zuvor hatten mit Justizministerin Marie-Claude Nadschm und Finanzminister Ghasi Wasni zwei weitere Mitglieder seiner Regierung ihre Ämter niedergelegt. Damit blieb dem Ministerpräsidenten praktisch keine andere Wahl mehr.  

Wut in der Bevölkerung

Der libanesische Premierminister Hassan Diab gibt dem Druck aus der Bevölkerung nach.
Der libanesische Premierminister Hassan Diab gibt dem Druck aus der Bevölkerung nach.
Foto: DPA

Viele Libanesen machen die Regierung für die verheerenden Explosion am vergangenen Dienstag mit mindestens 160 Toten und mehr als 6000 Verletzten verantwortlich. Die Armee erklärte am Montag, sie habe fünf weitere Leichen aus den Trümmern gezogen.

Die Detonation soll durch große Mengen der hochexplosiven Chemikalie Ammoniumnitrat ausgelöst worden sein, die dort über Jahre ohne Sicherheitsvorkehrungen lagerten. Die Ermittlungen zur genauen Ursache der Katastrophe laufen jedoch noch.

Justizministerin Nadschm begründete ihren Schritt mit der verheerenden Explosion und den Demonstrationen, wie MTV weiter berichtete. Am Sonntag hatten bereits Informationsministerin Manal Abdel Samad und Umweltminister Damianos Kattar ihre Ämter niedergelegt. Nadschm war in der vergangenen Woche bei einem Besuch am Ort der Katastrophe von aufgebrachten Menschen beschimpft und mit Wasser bespritzt worden, wie auf einem Video zu sehen war.

Proteste


TOPSHOT - A man draped in a Lebanese flag reacts as he stands before the ravaged port of Lebanon's capital Beirut on August 9, 2020, in the aftermath of a colossal explosion that occurred days prior due to a huge pile of ammonium nitrate that had languished for years at a port warehouse. - The huge chemical explosion that hit Beirut's port, devastating large parts of the Lebanese capital and claiming over 150 lives, left a 43-metre (141 foot) deep crater, a security official said. The blast Tuesday, which was felt across the country and as far as the island of Cyprus, was recorded by the sensors of the American Institute of Geophysics (USGS) as having the power of a magnitude 3.3 earthquake. (Photo by PATRICK BAZ / AFP)
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Eine Trauer- und Protestkundgebung im Zentrum Beiruts war am Wochenende in Gewalt und Chaos umgeschlagen. Aufgebrachte Demonstranten wollten Absperrungen zum Parlament durchbrechen, Sicherheitskräfte setzen Tränengas ein. Über Stunden kam es zu Zusammenstößen. Ein Polizist wurde nach offiziellen Angaben getötet, mehr als 200 Menschen erlitten Verletzungen. Aufgebrachte Demonstranten stürmten mehrere Ministerien.

Diab hatte erst im Januar nach einer monatelangen Hängepartie das Amt des Regierungschef in dem Land am Mittelmeer übernommen. Er folgte auf Saad Hariri, der nach Massenprotesten Ende Oktober zurückgetreten war. Diabs Regierung wird unter anderem von der Iran-treuen Hisbollah unterstützt, die im Libanon extrem mächtig ist. Wegen einer schweren Wirtschaftskrise und der Corona-Pandemie sind in seiner Amtszeit große Teile der libanesischen Bevölkerung in die Armut abgerutscht.

Diab hatte am Wochenende zunächst angekündigt, dem Kabinett in seiner Sitzung an diesem Montag eine vorgezogene Neuwahl vorzuschlagen. Damit wollte er die Lage beruhigen. Die nächste Abstimmung über das Parlament stünde im Libanon eigentlich erst 2022 an.     

Auch am Montag prägten wütende Menschen und Ausschreitungen das Straßenbild in Beirut.
Auch am Montag prägten wütende Menschen und Ausschreitungen das Straßenbild in Beirut.
Foto: AFP


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