Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Le Pen will „Super-Fraktion“ im Europaparlament
International 18.05.2019

Le Pen will „Super-Fraktion“ im Europaparlament

Marine Le Pen während der Pressekonferenz in Mailand.

Le Pen will „Super-Fraktion“ im Europaparlament

Marine Le Pen während der Pressekonferenz in Mailand.
AFP
International 18.05.2019

Le Pen will „Super-Fraktion“ im Europaparlament

Marine Le Pen sucht in Mailand ein rechtsextremes Bündnis für Europa. Ihr Verbündeter könnte der italienische Lega-Chef Matteo Salvini werden.

(dpa) - Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen will mit europäischen Verbündeten eine „Super-Fraktion“ im nächsten Europaparlament bilden. Die Art und Weise des europäischen Aufbaus könne sich „zum ersten Mal seit Jahrzehnten“ verändern, sagte die Chefin der Partei Rassemblement National (RN/früher Front National) am Samstag in Mailand. „Diese Aussicht ist begeisternd.“ Am Nachmittag ist eine Kundgebung mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini auf dem Domplatz geplant.


12.05.2019, Italien, Settimo Torinese: Matteo Salvini, Innenminister von Italien, macht während des Wahlkampfes ein Foto mit seinem Smartphone. In der Region Piemont in Italien finden am 26. Mai 2019 die Regionalwahlen statt. Salvini hat der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch mit der Blockade ihres Rettungsschiffes gedroht. Foto: Stefano Guidi/ZUMA Wire/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Zeichen gegen Salvini: Der Kardinal unter Strom
Ein Kardinal bricht das Gesetz und schaltet in einem besetzten Haus in Rom den Strom wieder an. Die Geschichte sagt viel über die politische Agenda von Papst Franziskus.

Le Pen griff eine Woche vor der Europawahl ihren französischen Erzrivalen Emmanuel Macron an. Der Staatschef müsse gehen, falls er bei der Wahl nicht vorne liege, forderte Le Pen. In mehreren Umfragen liegt Le Pens Partei leicht vor der Präsidentenpartei La République en Marche (LREM) und ihren Verbündeten. Le Pen hatte vor zwei Jahren bei der Präsidentenwahl gegen den Europafreund Macron verloren und hofft laut Beobachtern nun auf eine Revanche.

Salvini will nach der Europawahl nächste Woche die "Europäische Allianz der Völker und Nationen" schaffen. Er hat das Ziel ausgegeben, im Europaparlament stärkste Fraktion zu werden. In Umfragen liegt die neue Gruppierung derzeit bei etwa zehn Prozent der Mandate; doch könnten sich weitere Parteien anschließen. Die Allianz will die EU in der heutigen Form nicht weiterentwickeln, sondern auf wenige gemeinsame Projekte zurückstutzen. „Wir wollen keine europäische Diplomatie“, sagte Le Pen.

Mit Blick auf Medienenthüllungen über den österreichischen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sagte Le Pen, dies sei eine Sache der österreichischen Innenpolitik. Sie finde es erstaunlich, dass das wohl zwei Jahre alte Video einige Tage vor der Europawahl bekanntgeworden sei. Das von der Zeitschrift „Der Spiegel“ und der Tageszeitung „Süddeutsche Zeitung“ verbreitete Video aus dem Jahr 2017 zeigt Strache, wie er einer angeblich russischen Oligarchin im Gegenzug für Wahlkampfhilfe für die FPÖ öffentliche Aufträge in Aussicht stellt. Die Veröffentlichung löste eine Regierungskrise in Wien aus.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Gambia im EU-Parlament?
Es war die einzige TV-Debatte, zu der die sechs größten Fraktionen im EU-Parlament ihre Topleute schickten. 90 Minuten hatten sie, um die Zuschauer von sich zu überzeugen. Für einen fundierten Einblick zu wenig – und dennoch hat es sich gelohnt.
(From L) Candidates for the upcoming the European Commission president elections Czech Jan Zahradil of Alliance of Conservatives and Reformists in Europe (ACRE), Spanish Nico Cue of European Left (EL), German Ska Keller of the European Green Party (EGP) Danish Margrethe Vestager of the Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE), Dutch Frans Timmermans of the Party of European Socialists (PES) and German Manfred Weber of European People�s Party (EPP) pose ahead of the Eurovision presidential debate at the European Parliament in Brussels, Belgium, on May 15, 2019. (Photo by Aris Oikonomou / AFP)