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Kurz tritt nach Korruptionsvorwürfen ab
International 09.10.2021
In Österreich

Kurz tritt nach Korruptionsvorwürfen ab

Sebastian Kurz hat am Samstagabend seinen Rücktritt als österreichischer Bundeskanzler bekannt gegeben.
In Österreich

Kurz tritt nach Korruptionsvorwürfen ab

Sebastian Kurz hat am Samstagabend seinen Rücktritt als österreichischer Bundeskanzler bekannt gegeben.
Foto: AFP
International 09.10.2021
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Kurz tritt nach Korruptionsvorwürfen ab

Nach einer Razzia im Kanzleramt stemmt sich der konservative Parteichef gegen einen Rückzug. Nun zog er vor einem möglichen Misstrauensvotum die Konsequenzen.

(dpa) - Sebastian Kurz (ÖVP) hat seinen Rücktritt als österreichischer Bundeskanzler verkündet. Er gab den Schritt am Samstag bekannt, nachdem Staatsanwälte den konservativen Politiker als Verdächtigen in einem Korruptionsfall um angeblich gekaufte Medienberichterstattung genannt hatten. Ohne den Rückzug hätte ein Bruch der Koalition zwischen ÖVP und Grünen gedroht, die Kurz für handlungsunfähig erklärt hatten. „Mein Land ist mir wichtiger als meine Person“, sagte er.

Kurz kündigte keinen völligen Rückzug aus der Politik an. Er bleibe ÖVP Chef und wechsle als Fraktionschef ins Parlament, sagte er. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) solle sein Amt als Kanzler übernehmen.

Vorwürfe der Untreue und Bestechlichkeit

Am Mittwoch hatten Ermittler unter anderem das Bundeskanzleramt und die Parteizentrale der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) durchsucht. Laut der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft stehen enge Mitstreiter von Kurz im Verdacht, sich wohlmeinende Berichterstattung in einem Medienunternehmen erkauft zu haben, um Kurz ab 2016 den Weg an die Parteispitze und in das Bundeskanzleramt zu ebnen. Dafür soll Geld aus dem Finanzministerium zweckentfremdet worden sein. Die Ermittler sehen in Kurz einen Beteiligten an den Verbrechen der Untreue und Bestechlichkeit. Der 35-Jährige hat alle Anschuldigungen zurückgewiesen.


08.10.2021, Österreich, Wien: Sebastian Kurz (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich, spricht bei einem Statement zur Regierungskrise im Bundeskanzleramt. Nach Hausdurchsuchungen des Kanzleramts und des ÖVP-Hauptsitzes am 06.10.2021, wegen schwerer Korruptionsvorwürfe gegen Bundeskanzler Kurz, haben sich die Grünen gegenüber ihres Koalitionspartners scheinbar auf Distanz begeben. Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Vierer-Koalition gegen Kurz nicht ausgeschlossen
Die Grünen als Koalitionspartner halten den österreichischen Regierungschef inzwischen für nicht mehr amtsfähig.

Die Grünen als Koalitionspartner der ÖVP hatten Kurz für nicht mehr amtsfähig erklärt und seinen Rückzug gefordert - als Bedingung für die Fortsetzung der Zusammenarbeit. Falls Kurz nicht zurückgetreten wäre, hätten Oppositionsparteien am Dienstag ein Misstrauensvotum eingebracht. Einige Stimmen der Grünen hätten für eine Mehrheit ausgereicht.

Die konservativ-grüne Regierung unter Kurz war Anfang 2020 vereidigt worden. Zuvor hatte Kurz von 2017 bis 2019 mit der rechten FPÖ regiert.

Der 52-jährige Schallenberg ist seit Jahren in Spitzenfunktionen für die Außenpolitik Österreichs mitverantwortlich. Der mehrsprachige, international erfahrene Diplomat vertritt in Fragen der Migration einen genauso harten Kurs wie Kurz.

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