Kultur-Kommissar fällt bei Parlamentariern durch

(dpa) - Einige Kandidaten für die neue EU-Kommission sind am Montag im Europaparlament heftig unter Beschuss geraten. Die designierte Vizepräsidentin der EU-Kommission für die Energieunion, die Slowenin Alenka Bratusek, musste sich bei ihrer Anhörung in Brüssel gegen Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit ihrer Nominierung verteidigen.

Ein anderer designierter EU-Kommissar, der Ungar Tibor Navracsics, fiel am Abend im Kulturausschuss des Parlaments durch: Die Abgeordneten akzeptieren ihn zwar als künftigen EU-Kommissar, wollen ihn aber nicht im Kulturressort sehen.

Parlament stimmt über Personalpaket ab

Maßgeblich ist die Abstimmung des Parlaments über das gesamte Personalpaket. Wegen der von den Abgeordneten geäußerten Kritik könnte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einem Kandidaten eine andere Aufgabe zuweisen oder ihn ersetzen. Allerdings ist er dabei von den EU-Regierungen abhängig, die die Kandidaten nominieren.

Mehrfach musste Bratusek dem Vorwurf der Selbst-Nominierung entgegentreten. Die Kritik lautet, dass sie sich - damals noch geschäftsführend im Amt - de facto selbst für das Brüsseler Amt nominiert habe. Die inzwischen abgewählte Ministerpräsidentin Sloweniens sagte, man habe EU-Kommissionspräsident Juncker mehrere Namen geschickt. „Auf dieser Kurzliste standen drei Namen, darunter auch meiner. Die letzte Entscheidung wurde von Präsident Juncker getroffen. Das sind die Fakten.“ Die Parlamentarier warfen ihr zudem fehlendes Wissen in ihrem Ressort vor.

Als prominentester Wackelkandidat gilt der für das Finanzmarkt-Ressort nominierte Brite Jonathan Hill. Er muss sich an diesem Dienstag einer weiteren Anhörung stellen. Weitere fachlich kritisierte Kandidaten sind der Franzose Pierre Moscovici (Wirtschaft und Finanzen) sowie die für das Justizressort vorgeschlagene Vera Jourova aus Tschechien. Der Spanier Miguel Arias Cañete (Energie und Klima) steht wegen Verbindungen seiner Familie zur Ölindustrie in der Kritik.

Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Ein feiges Feigenblatt

Die oft gefeierte demokratische Kontrollfunktion des EU-Parlaments wird schnell zur Farce.

Bettel will Margrethe Vestager

Für Premier Xavier Bettel ist die liberale Dänin die beste Kandidatin für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

Neue EU-Kommission

Grünes Licht für Violeta Bulc

Die vorerst letzten beiden Anwärter für Spitzenjobs in der Brüsseler Behörde haben sich im Europaparlament vorgestellt. Am Dienstag hat das Europaparlament der letzten Kommissarin zugestimmt.

EU-Kommission

Junckers Zeitplan gerät durcheinander

Der künftige EU-Kommissionschef Juncker hält zunächst an der im Europaparlament gescheiterten Alenka Bratusek fest. Sollte sie dennoch ersetzt werden, wird die neue Kommission möglicherweise nicht zum 1. November einsatzbereit sein.

Designierte EU-Kommissarin unter Beschuss

Muss Juncker sein Team umbilden?

Für den neuen EU-Kommissionspräsidenten Juncker zeichnet sich eine Schlappe ab. Inzwischen stehen sechs seiner Kommissare im Visier des EU-Parlaments. Auch die Slowenin Bratusek konnte viele Abgeordnete nicht überzeugen.

Brüsseler Personalpoker

Kommissare auf dem Grill

Seit Monaten wird in der EU um Spitzenposten gekämpft. Nun stellen sich die neuen EU-Kommissare den Europaabgeordneten. Werfen Anwärter das Handtuch? Die Gerüchteküche brodelt.