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Kroatiens Parlament löst sich selbst auf
International 18.05.2020

Kroatiens Parlament löst sich selbst auf

Andrej Plenkovic, Ministerpräsident von Kroatien.

Kroatiens Parlament löst sich selbst auf

Andrej Plenkovic, Ministerpräsident von Kroatien.
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
International 18.05.2020

Kroatiens Parlament löst sich selbst auf

Fünf Monate vor Ablauf des Mandats ist der Weg frei für Neuwahlen - eine wahltaktische Entscheidung der Regierungspartei.

(dpa) - Das kroatische Parlament hat sich am Montag selbst aufgelöst und damit fünf Monate vor Ablauf seines Mandats den Weg für Neuwahlen frei gemacht. 105 Abgeordnete folgten dem Vorschlag der Fraktionen der konservativen Regierungskoalition, acht stimmten dagegen, vier enthielten sich der Stimme. Auch die Opposition votierte mehrheitlich für die Parlamentsauflösung.

Es liegt nun an Präsident Zoran Milanovic, den Wahltermin festzusetzen. Laut Verfassung muss die Wahl 30 bis 60 Tage nach der Parlamentsauflösung stattfinden. Kroatien hat die Corona-Pandemie relativ gut überstanden. Bis zum Montag haben sich 2.228 Menschen nachweislich mit dem Erreger Sars-CoV-2 angesteckt, der die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Bislang wurden 95 Tote gemeldet.

Kroatiens Wirtschaft ist stark vom Fremdenverkehr abhängig. Wegen der Corona-Pandemie werden empfindliche Einbußen befürchtet. Die Regierungspartei HDZ hofft, bei einem frühen Wahltermin von ihrer Präsenz während der Corona-Krise zu profitieren.

Meinungsumfragen lassen ein offenes Rennen zwischen Konservativen und oppositionellen Sozialdemokraten erwarten.


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