Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Kopf-an-Kopf-Rennen: Reformpartei heimlicher Sieger bei der Parlamentswahl in Kroatien
International 2 Min. 09.11.2015 Aus unserem online-Archiv

Kopf-an-Kopf-Rennen: Reformpartei heimlicher Sieger bei der Parlamentswahl in Kroatien

Die MOST-Koalition feiert ihren Wahlerfolg.

Kopf-an-Kopf-Rennen: Reformpartei heimlicher Sieger bei der Parlamentswahl in Kroatien

Die MOST-Koalition feiert ihren Wahlerfolg.
AFP
International 2 Min. 09.11.2015 Aus unserem online-Archiv

Kopf-an-Kopf-Rennen: Reformpartei heimlicher Sieger bei der Parlamentswahl in Kroatien

Es kommt einer Sensation gleich. Eine Bürgerallianz wird bei der Wahl in Kroatien aus dem Stand drittstärkste politische Kraft. Eine Chance für Reformen oder drohen Neuwahlen?

(dpa) - Kroatien steht nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Parlamentswahl vor einer sehr schwierigen Regierungsbildung. Stärkste politische Kraft wurde die konservative Oppositionspartei HDZ mit 59 Sitzen vor den regierenden Sozialdemokraten (SDP) mit 56 Mandaten, wie die Wahlkommission am Montag in Zagreb mitteilte.

Beide Parteien sind aber für den Fall einer Regierungsübernahme auf eine Zusammenarbeit mit der erstmals angetretenen neuen Partei MOST (Brücke) angewiesen. Diese wurde mit ihren 19 Mandaten zum Königsmacher.

MOST ist eine Bürgerallianz von Reformern. Ihre führenden Köpfe sind keine Politiker, sondern Bürger, die die Nase von der Misswirtschaft der beiden großen Parteien voll haben. MOST ist die erste ernstzunehmende Alternative zu Sozialdemokraten und Konservativen.

Die Regierungsbildung wird kompliziert, weil MOST-Politiker nach der Wahl ebenso wie im Wahlkampf sagten, nicht mit einer der beiden großen Parteien eine Koalition eingehen zu wollen. Unterstützt werde die Partei, die das Reformpaket von MOST akzeptiere und umsetze. Es geht um eine Verkleinerung des aufgeblähten öffentlichen Dienstes, eine Justizreform, um politische Einflüsse zurückzudrängen, sowie um ein neues Steuer- und Abgabensystem.

Das Parlament hat einschließlich von acht reservierten Mandaten für die Vertreter der Minderheiten 151 Sitze. Für eine Mehrheit sind 76 Abgeordnetenmandate notwendig.

Da eine große Koalition wegen der tiefen politischen Feindschaft der beiden bisherigen Großen ausgeschlossen wird, hängt alles an MOST. Sollte keine Einigung mit der drittstärksten politischen Kraft möglich sein, könnten schon im Januar Neuwahlen anstehen, erwarteten kroatische Kommentatoren.

„Most entscheidet“ und „Ohne Most keine Regierung“, fassten die Zeitungen am Montag die nicht erwartete Sensation auf den Titelseiten zusammen.

Ihr Vorsitzender ist Bozo Petrov (36), der als Bürgermeister die Finanzen der Adriastadt Metkovic saniert hatte. Gemeinsam mit anderen Lokalpolitikern hatte er sich zur neuen Reformpartei zusammengeschlossen. „Sein größtes Startkapital ist seine junge, ehrliche und nicht kompromittierte Person“, schrieb die auflagenstarke Zeitung „24sata“ am Montag.

Mehr zum Thema:

Kroatien laut Premier nicht in der EU: Bettels Lapsus vor laufender Kamera

Ungarn und Kroatien: Flüchtlingsstrom wird umgeleitet

Flüchtlingskrise: Juncker bietet Kroatien Hilfe an


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Sozialdemokraten siegen bei Parlamentswahl in Dänemark
Strahlende Sozialdemokraten mit der Aussicht auf das Amt der Regierungschefin: Was für die SPD derzeit undenkbar erscheint, wird für die Genossen in Dänemark Realität. Sie werden bei der Dänen-Wahl stärkste Kraft - die Parteichefin jubelt.
Die Sozialdemokratin Mette Frederiksen könnte die jüngste dänische Regierungschefin werden.
Ein klarer Wahlsieger
Luxemburg hat gewählt. Und die stärkste Partei ist erneut die CSV. Dennoch reicht es wohl nicht, um die aktuelle Regierungskoalition abzulösen. Erste Reaktionen der Parteivertreter.
Grüner Jubel: Déi Gréng können mit drei Sitzgewinnen überzeugen und wollen wieder in die Regierung.