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Armenien wählt ein neues Parlament
International 20.06.2021
Konfliktregion Südkaukasus

Armenien wählt ein neues Parlament

Auf einem Militärfriedhof in Eriwan mit Hunderten Gräbern trauerten auch am Wahlwochenende viele Menschen um ihre Angehörigen, die in Berg-Karabach - der in Armenien so bezeichneten nicht anerkannten Republik Arzach - im Herbst starben.
Konfliktregion Südkaukasus

Armenien wählt ein neues Parlament

Auf einem Militärfriedhof in Eriwan mit Hunderten Gräbern trauerten auch am Wahlwochenende viele Menschen um ihre Angehörigen, die in Berg-Karabach - der in Armenien so bezeichneten nicht anerkannten Republik Arzach - im Herbst starben.
Foto: dpa
International 20.06.2021
Konfliktregion Südkaukasus

Armenien wählt ein neues Parlament

Die Wahl gilt nach dem Krieg um die Region Berg-Karabach, bei dem Aserbaidschan Gebiete zurückeroberte, als richtungsweisend.

(dpa) – Unter dem Eindruck des verlorenen Krieges um die Konfliktregion Berg-Karabach hat das krisengeschüttelte Armenien ein neues Parlament gewählt. Sieben Monate nach den Kämpfen mit Aserbaidschan bildeten sich bei großer Hitze an den Wahllokalen in der armenischen Hauptstadt Eriwan am Sonntag teils lange Warteschlangen. 

Der angeschlagene Regierungschef Nikol Paschinjan will nach der vorgezogenen Parlamentswahl, die er unter dem Druck der Opposition angesetzt hatte, weiter regieren. Hoffnung auf einen Sieg machte sich auch sein ärgster Herausforderer, der frühere Präsident Robert Kotscharjan.

Insgesamt waren rund 2,6 Millionen Menschen zur Wahl in dem völlig verarmten Land aufgerufen. Um die mindestens 101 Plätze im Parlament der Südkaukasusrepublik bewerben sich Anhänger von 21 Parteien und vier politischen Blöcken - so viele wie nie zuvor. Die Beteiligung lag am frühen Nachmittag bei rund 27 Prozent, wie die Wahlkommission mitteilte. 


Wearing protective mouth and nose masks people protest during a rally against the country's agreement to end fighting with Azerbaijan over the disputed Nagorno-Karabakh region outside the government headquarters in Yerevan on November 11, 2020. - More than 2,000 demonstrators protested in the Armenian capital as anger mounted over Prime Minister Nikol Pashinyan's decision to cede swathes of disputed territory to Azerbaijan under a controversial peace deal. (Photo by Karen MINASYAN / AFP)
Berg-Karabach: Armenier demonstrieren gegen Abkommen
In Armenien wächst nach dem umstrittenen Abkommen über das Kriegsende in Berg-Karabach der Druck auf Regierungschef Paschinjan. Die Opposition fordert seinen Rücktritt.

Ein klares Bild über den Ausgang der Wahl wird erst für diesen Montag erwartet. Der Politologe Alexander Iskandarjan schloss neue gewaltsame Proteste nach der Wahl nicht aus. „Es kann alles passieren“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Eriwan. Nach der Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (18.00 Uhr MESZ) wurden noch am späten Sonntagabend erste Ergebnisse erwartet.

Konflikt mit Nachbarland

Die Abstimmung entscheidet indirekt über die Zukunft eines Anfang November unter Vermittlung Russlands zustande gekommenen Waffenstillstandsabkommens mit Aserbaidschan. Der 46 Jahre alte Paschinjan gilt aus Moskauer Sicht als Garant dafür, dass die Vereinbarung nach dem 44-tägigen Krieg bestehen bleibt. Dazu gehört auch die Stationierung von rund 2.000 russischen Friedenssoldaten in Berg-Karabach. Bei dem Krieg gab es mehr als 6.500 Tote.

Am Wahltag sagten viele Armenier, dass sie von Paschinjan, der 2018 im Zuge einer Revolution an die Macht gekommen war, enttäuscht seien. Etliche beklagten aber auch, dass weder der Regierungschef noch Kotscharjan eine „saubere Weste“ hätten. Korruption gilt in Armenien als großes Problem. 

Die Opposition gibt Paschinjan die Schuld an dem Blutvergießen und an den massiven Gebietsverlusten. Der frühere Journalist hatte Rücktrittsforderungen aber stets zurückgewiesen.    

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(FILES) In this file photo taken on October 25, 2020 an Armenian soldier walks as troops hold positions on the front line during the ongoing fighting between Armenian and Azerbaijani forces over the breakaway region of Nagorno-Karabakh.a. - A Turkish-made military drone shot down by Armenia in the conflict with Azerbaijan was equipped with Canadian imaging and targeting systems, Canadian daily The Globe and Mail, which photographed the gear, said on October 30, 2020. (Photo by ARIS MESSINIS / AFP)