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Konflikt im Sicherheitsrat
International 16.11.2017 Aus unserem online-Archiv
Russland lehnt US-Resolution zu Syrien ab

Konflikt im Sicherheitsrat

Mehrfach waren in Syrien Chemiewaffen eingesetzt worden.
Russland lehnt US-Resolution zu Syrien ab

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Mehrfach waren in Syrien Chemiewaffen eingesetzt worden.
AFP
International 16.11.2017 Aus unserem online-Archiv
Russland lehnt US-Resolution zu Syrien ab

Konflikt im Sicherheitsrat

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Neuer Showdown im Sicherheitsrat: Das Mandat des Teams, das Chemiewaffen-Vorwürfe im Syrien-Konflikt untersucht, läuft aus. Aber der Rat kann sich nicht auf eine Verlängerung einigen, Russland legt Veto ein. Was wird nun aus den Experten?

(dpa) - Russland hat eine Verlängerung der Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien vorerst per Veto verhindert. Das Land stimmte am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat in New York gegen eine von den USA eingebrachte Resolution, die das um Mitternacht auslaufende Mandat des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) verlängern sollte. Es war im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt bereits das zehnte Sicherheitsrats-Veto Russlands, das als ständiges Mitglied mit einer Gegenstimme jede Resolution zu Fall bringen kann. Bolivien stimmte ebenfalls gegen die Resolution, China und Ägypten enthielten sich.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte den US-Resolutionsentwurf bereits im Vorfeld abgelehnt. Das Papier wolle den Status quo beibehalten und nichts ändern. Russland halte indes Korrekturen für wichtig. Einen eigenen Resolutionsentwurf zog das Land jedoch zurück, nachdem der Rat den russischen Vorschlag per Abstimmung abgelehnt hatte, wonach über diesen Entwurf an zweiter Stelle und nicht an erster abgestimmt werden solle.

"Brauchen Zustimmung"

US-Präsident Donald Trump und die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hatten im Vorfeld für ihren Entwurf geworben. „Wir brauchen eine Zustimmung aller im UN-Sicherheitsrat zur Erneuerung des Joint Investigative Mechanism für Syrien, um sicherzustellen, dass das Assad-Regime nie wieder einen Massenmord mit Chemiewaffen begehen wird“, schrieb Trump bei Twitter. Nach der Abstimmung zeigte sich Haley enttäuscht. Russland habe den JIM mit seinem Veto „umgebracht“, sagte die US-Botschafterin vor dem Rat. „Russland hat Gründe erfunden, einen Mechanismus, den es miterfunden hat, nicht zu unterstützen, weil es dessen wissenschaftliche Ergebnisse nicht mochte.“

Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte Russland für das Veto. Es sende „eine weitere schamvolle Botschaft, dass sie die syrische Regierung unterstützen auf Kosten des syrischen Volkes“, sagte Louis Charbonneau, Leiter der UN-Abteilung der Organisation.


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