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Koalitionsvertrag in Deutschland offiziell unterzeichnet
International 07.12.2021
SPD, Grüne und FDP

Koalitionsvertrag in Deutschland offiziell unterzeichnet

(vorne v.l.) Saskia Esken (SPD), Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer Bundesregierung.
SPD, Grüne und FDP

Koalitionsvertrag in Deutschland offiziell unterzeichnet

(vorne v.l.) Saskia Esken (SPD), Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer Bundesregierung.
Foto: DPA
International 07.12.2021
SPD, Grüne und FDP

Koalitionsvertrag in Deutschland offiziell unterzeichnet

Die erste Ampel-Regierung auf nationaler Ebene steht. Die drei Partner haben sich offiziell auf ihren Regierungskurs festgelegt.

(dpa) – Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl in Deutschland haben Sozialdemokraten, Grüne und Liberale ihr gemeinsames Regierungsprogramm besiegelt.

Die Spitzenvertreter der „Ampel“-Parteien unterzeichneten dafür am Dienstag in Berlin ihren Koalitionsvertrag. Die SPD war als Sieger der Wahl vom 26. September hervorgegangen. Sie hatte zuvor als Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mitregiert.

Am Mittwoch soll SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära Merkel, die nicht wieder kandidiert hatte.

Olaf Scholz (SPD), designierter Bundeskanzler, hält das Dokument bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages.
Olaf Scholz (SPD), designierter Bundeskanzler, hält das Dokument bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages.
Foto: DPA

„Das soll ein Morgen sein, bei dem wir aufbrechen zu einer neuen Regierung“, sagte Scholz. Der Kampf gegen die Corona-Krise werde zunächst die ganze Kraft der neuen Koalition erfordern. „Jetzt beginnt die Zeit der Tat“, sagte FDP-Chef Christian Lindner.  Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach von einem Koalitionsvertrag „auf der Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität“.

Am Vormittag wollten sich Scholz, Grünen-Co-Chef Robert Habeck und Lindner in der Bundespressekonferenz den Fragen der Medien stellen. Habeck ist in der neuen Bundesregierung als Wirtschafts- und Klimaschutzminister vorgesehen und übernimmt die Aufgaben des Vizekanzlers. Lindner übernimmt das Amt des Finanzministers.


06.12.2021, Berlin: Karl Lauterbach (SPD), designierter Bundesminister für Gesundheit, spricht bei der Vorstellung der SPD-Minister und -Ministerinnen durch den designierten Bundeskanzler Scholz (SPD), im Willy-Brandt-Haus. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Nach SPD und FDP hatten am Montag auch die Grünen dem 177 Seiten starken Koalitionsvertrag zugestimmt. Er trägt den Titel „Mehr Fortschritt wagen“. Zur Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrags hatten die drei Partner einen symbolträchtigen Ort ausgewählt, das Berliner Futurium, ein Zentrum für Ausstellungen zum Thema Zukunftsgestaltung.

In ihrem über Wochen ausgehandelten Vertrag versprechen die Ampel-Parteien unter anderem große Anstrengungen beim Klimaschutz. So soll die Industrieproduktion in Deutschland klimaneutral werden. Zugleich sind Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien vorgesehen.     

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