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Koalitionsverhandlungen in Deutschland ab Donnerstag
International 19.10.2021
SPD, Grüne und Liberale

Koalitionsverhandlungen in Deutschland ab Donnerstag

Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner traten nach den Sondierungsgesprächen Ende vergangener Woche vor die Presse.
SPD, Grüne und Liberale

Koalitionsverhandlungen in Deutschland ab Donnerstag

Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner traten nach den Sondierungsgesprächen Ende vergangener Woche vor die Presse.
Foto: AFP
International 19.10.2021
SPD, Grüne und Liberale

Koalitionsverhandlungen in Deutschland ab Donnerstag

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Die drei Parteien hatten sich Ende voriger Woche geeinigt, Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer „Ampel“-Koalition aufzunehmen.

(dpa) - SPD, Grüne und Liberale wollen in Deutschland am Donnerstagnachmittag die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung beginnen.

Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, sind insgesamt 22 Arbeitsgruppen geplant. Sie sollen die Details des Koalitionsvertrags zu unterschiedlichen Sachthemen und Politikfeldern aushandeln. Die Besetzung dieser Arbeitsgruppen ist einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland zufolge noch nicht final beschlossen.

Die drei Parteien hatten sich Ende voriger Woche geeinigt, Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer „Ampel“-Koalition (Rot-Gelb-Grün) aufzunehmen. In einem zehnseitigen Sondierungspapier steckten sie ihre wichtigsten Ziele ab. So soll der gesetzliche Mindestlohn nächstes Jahr auf 12 Euro pro Stunde steigen (bisher: 10,45 Euro ab 1.7.2022). Es soll keine Steuererhöhungen geben, die Bemühungen um den Klimaschutz sollen verstärkt und das Rentenniveau garantiert werden.

Olaf Scholz wird Bundeskanzler

Nach einem erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen würden die drei Parteien SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler wählen. Die SPD hatte die Bundestagswahl vom 26. September mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen, auch Grüne (14,8) und FDP (11,5) konnten sich im Vergleich zu 2017 verbessern. Die bisher regierenden Christdemokraten der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel erlitten schwere Verluste.


Germany's conservative Christian Democratic Union CDU leader and candidate for chancellor Armin Laschet adjusts his glasses as he gives a press statement in Berlin on October 7, 2021. - The beleaguered chief of Angela Merkel's CDU party signalled on October 7 that he was ready to step aside as leader of the conservatives, after an election debacle that has left them on the brink of the opposition. (Photo by Tobias Schwarz / AFP)
Der Anfang vom Ende der Laufbahn Armin Laschets
Das Ende der Amtszeit des CDU-Chefs naht. An Armin Laschet erweist sich im Zeitraffer die Härte des politischen Geschäfts.

SPD und Grüne gehören zum Mitte-Links-Lager, die FDP zum Mitte-Rechts-Lager. Das Sondierungspapier spiegelt einen Kompromiss wider, bei dem beide Seiten etliche Zugeständnisse machen mussten. Über die Verteilung der Regierungsämter soll erst zum Ende der Verhandlungen entschieden werden.   

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