Keine Bedrohung durch Trump
Keine Bedrohung durch Trump
(dpa) - US-Präsident Donald Trump kann dem Iran nach den Worten des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani in der bevorstehenden Atomdebatte nicht schaden. Teheran habe mit dem 2015 besiegelten Atomabkommen mit der internationalen Gemeinschaft einen unwiderruflichen Gewinn erzielt. „Ob nun Trump oder zehn weitere Trumps, diese Errungenschaften können nicht rückgängig gemacht werden“, sagte Ruhani am Samstag in einer Rede in der Teheraner Universität.
In dem Abkommen hatte der Iran auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichtet, dafür wurden Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Alle Beteiligten - auch die USA - haben Teheran bisher bescheinigt, den Vertrag einzuhalten. Trump wertet das Abkommen aber als das schlechteste, das die USA je geschlossen hätten.
Die US-Regierung muss dem Kongress alle 90 Tage mitteilen, ob der Iran die Bedingungen des Atomdeals erfüllt. Nach Medienberichten will Trump dem Iran in der nächsten Woche attestieren, das Abkommen nicht einzuhalten. In diesem Fall beginnt eine 60-Tage-Frist, binnen derer der US-Senat über das Wiederaufleben von Sanktionen gegen Teheran entscheiden müsste. Erst dieser Schritt würde de facto einer Aufkündigung des Atomdeals gleichkommen. Eine Mehrheit dafür ist allerdings nicht sicher.
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