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Kapitolstürmung: Pelosi kündigt Untersuchungskommission an
International 16.02.2021 Aus unserem online-Archiv

Kapitolstürmung: Pelosi kündigt Untersuchungskommission an

Nancy Pelosi, Vorsitzende des Repräsentantenhauses, bei einer Pressekonferenz am 11. Februar.

Kapitolstürmung: Pelosi kündigt Untersuchungskommission an

Nancy Pelosi, Vorsitzende des Repräsentantenhauses, bei einer Pressekonferenz am 11. Februar.
Foto: AFP
International 16.02.2021 Aus unserem online-Archiv

Kapitolstürmung: Pelosi kündigt Untersuchungskommission an

Der ehemalige Präsident Donald Trump mag auch in seinem zweiten Amtsenthebungsverfahren freigesprochen worden sein - das Kapitel Kapitolstürmung ist damit jedoch noch nicht abgeschlossen.

(dpa/SC) - Knapp sechs Wochen nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols hat die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission in einem Schreiben an ihre demokratischen Kollegen angekündigt. Die Kommission müsse die Hintergründe und Folgen des „inländischen Terroranschlags“ und das Handeln aller beteiligten Sicherheitskräfte unter die Lupe nehmen, erklärte Pelosi am Montag.

Sie soll sich an jene anlehnen, die vom Kongress nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingesetzt worden war: „Um unsere Sicherheit zu schützen, wird unser nächster Schritt die Einberufung einer unabhängigen, 9/11-artigen Kommission sein, um die Fakten und Hintergründe des inländischen Terroranschlags auf das US-Kapitol am 6. Januar zu untersuchen und festzuhalten.“

Eine solche Untersuchungskommission müsste von beiden Kammern angenommen und von Präsident Biden abgesegnet werden. Die Mitglieder der Kommission würden sich zudem nicht aus gewählten Repräsentanten, sondern aus regierungsunabhängigen Mitgliedern zusammenstellen. 


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Der Vorstoß der Demokratin kam zwei Tage nach dem Scheitern des Amtsenthebungsverfahrens gegen Ex-Präsident Donald Trump im Senat. Die Kommission soll Pelosi zufolge auch Trumps Bemühungen untersuchen, den friedlichen Machtwechsel zu verhindern. Die Demokraten werfen dem Republikaner vor, seine Anhänger bei einer Kundgebung am 6. Januar zum Sturm auf das Kapitol ermuntert zu haben.

Bei dem Angriff auf den Sitz des Kongresses kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Abgeordnete, Senatoren und auch der damalige Vizepräsident Mike Pence wurden teils nur Minuten vor der Erstürmung von Sitzungssälen durch den wütenden Mob in Sicherheit gebracht. Der Kongress war an dem Tag zusammengetreten, um das Ergebnis der von Trump verlorenen Präsidentenwahl zu beglaubigen.


WASHINGTON, DC - JANUARY 08: A protester walks by as the American flag flies at half-staff at the U.S. Capitol on January 08, 2021 in Washington, DC. House Speaker Nancy Pelosi ordered the building's flags be flown at half-staff in honor of Capitol Police Officer Brian Sicknick, 42, who died after being injured during clashes with a pro-Trump mob at the Capitol on Jan. 6. Sicknick, a military veteran, was a 12-year member of the force.   John Moore/Getty Images/AFP
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Das Kapitol ist seither weitgehend abgeriegelt, noch immer sind dort rund 6.000 Soldaten der Nationalgarde im Einsatz, um das Parlament vor neuen Angriffen zu schützen. Pelosi erklärte in ihrem Schreiben an die Abgeordneten nun, eine erste Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen habe klargemacht, dass es einen Nachtragshaushalt brauche, um den Kongress und seine Mitglieder künftig besser zu schützen.


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