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Junckers europäische Zukunft in zehn Fragen
International 3 Min. 15.01.2014 Aus unserem online-Archiv

Junckers europäische Zukunft in zehn Fragen

Juncker muss nun die Mehrheit der EVP-Mitgliedsparteien hinter sich scharen. Fällt die Entscheidung bereits im Januar, dann ist die Kür des Spitzenkandidaten beim EVP-Kongress Ende März in Dublin nur noch eine Formsache.

Junckers europäische Zukunft in zehn Fragen

Juncker muss nun die Mehrheit der EVP-Mitgliedsparteien hinter sich scharen. Fällt die Entscheidung bereits im Januar, dann ist die Kür des Spitzenkandidaten beim EVP-Kongress Ende März in Dublin nur noch eine Formsache.
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International 3 Min. 15.01.2014 Aus unserem online-Archiv

Junckers europäische Zukunft in zehn Fragen

Warum kann Juncker auch EU-Kommissionspräsident werden, ohne bei den Europawahlen Kandidat zu sein? Welche Kandidaten sind noch im Rennen? Hat der Ire beim EVP-Kongress in Dublin einen Heimvorteil? Warum der plötzliche Aktionismus von Juncker?

(mt/mig) Jean-Claude Juncker ist bereit, als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei EVP bei den Europawahlen anzutreten. Das stimmt nicht ganz, denn Juncker tritt eigenen Aussagen zufolge bei den Wahlen im Mai 2014 gar nicht an. EU-Kommissionspräsident kann er trotzdem werden. Warum?

  • Gewählter oder designierter Kandidat?

Der EU-Kommissionspräsident muss nicht zwingend aus dem Europaparlament hervorgehen. Manche Parteien entscheiden sich für ein Mitglied des Europaparlaments, andere für einen Regierungschef oder einen ehemaligen Regierungschef. Die Wahl kann auch auf eine Person der Zivilgesellschaft fallen. Das Rennen um das höchste Amt in der EU-Kommission macht im Prinzip der Kandidat der stärksten Fraktion im EU-Parlament.

  • Wann soll die Entscheidung fallen?

Die Entscheidung, wer für die EVP als Kommissionspräsident in Frage käme, könnte bereits im Januar fallen, wenn sich die Spitzen der EVP-Mitgliedsparteien in Brüssel treffen. Zweiter wichtiger Termin ist der EVP-Kongress in 57 Tagen in Dublin.

  • Weshalb der derzeitige Aktionismus von Juncker?

Juncker gibt stets an, von vielen Seiten aufgefordert zu sein, seine Kandidatur zu stellen. Er muss die Mehrheit der EVP-Mitgliedsparteien hinter sich scharen. Fällt die Entscheidung im Januar, wäre die Kür des Spitzenkandidaten beim EVP-Kongress Ende März in Dublin nur noch eine Formsache.

  • Warum will Juncker nicht bei den Wahlen antreten?

Er selbst nannte als Grund die noch nicht lange zurückliegenden Nationalwahlen und die Tatsache, dass der Kommissionspräsident nicht zwingend aus den Reihen des Europaparlaments kommt. Der Politologe Philippe Poirier vermutet andere, nationalpolitische Gründe. Eine Kandidatur Junckers berge Risiken, meint er. Immerhin haben sowohl die CSV insgesamt als auch Juncker selbst bei den Wahlen im Oktober Stimmen eingebüßt. Dieser Trend könnte sich fortsetzen, meint Poirier, was bedeuten würde, „dass die CSV sich nicht von den Neuwahlen erholt hat“.

  • Der Sukkurs der Luxemburger Regierung?

Der Politologe Philippe Poirier schließt nicht aus, dass die vom Luxemburger Premierminister Xavier Bettel versprochene Unterstützung, nur dann erfolgt, wenn Juncker nicht bei den Wahlen antritt.

  • Welche Namen zirkulieren noch?

Neben Juncker sind bei der EVP im Gespräch, EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier, der irische Ministerpräsident Enda Kenny, der finnische Premierminister Jyri Katainen, der polnische Regierungschef Donald Tusk und die IWF-Direktorin Christine Lagarde.

  • Welche Kandidaten kommen bei den anderen politischen Gruppierungen in Frage?

Für die Liberaldemokraten der finnische EU-Kommissar Olli Rehn, der frühere belgische Premierminister Guy Verhofstadt und für die Sozialisten der Vorsitzende des Europaparlaments Martin Schulz und die dänische Premierministerin Helle Thorning-Schmidt.

  • Hat der Ire Kenny beim EVP-Kongress in seinem Heimatort einen Vorteil?

Der Brüsseler Korrespondent der "Financial Times" Peter Spiegel zitiert einen hochrangigen EU-Politiker aus den Reihen der EVP: Es ist wird ein hartes Rennen, da aber in letzter Instanz über den EVP-Kandidat in Dublin entschieden wird, lässt mich daran glauben, dass der Ire Kenny in seinem Heimatland gekürt wird.

  • Hat Juncker Rückendeckung aus Deutschland?

Zunächst hieß es, Merkel wolle seine Kandidatur verhindern, dann das Dementi aus dem Kanzleramt. Juncker hat in den vergangenen drei Wochen zweimal mit Kanzlerin Angela Merkel telefoniert. Nach dem Telefonat mit Merkel vom Montag sagte Juncker, das Gespräch sei „konfliktfrei und freundschaftlich verlaufen“. Also doch Rückendeckung aus Deutschland?

  • Juncker weiter "on tour" durch europäische Hauptstädte?

Anfangs war Juncker zunächst einen Zickzack-Kurs gefahren, nun ist der CSV-Fraktionsvorsitzende aber bereit, für einen EU-Posten zu kämpfen. Nach Telefonaten mit Merkel und dem Besuch beim EU-Ratsvorsitzenden Herman Van Rompuy ist Juncker heute bei Frankreichs Präsident François Hollande.