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Juncker empfängt May in Brüssel
International 05.02.2019 Aus unserem online-Archiv

Juncker empfängt May in Brüssel

Juncker empfängt May in Brüssel

Archivbild: AFP
International 05.02.2019 Aus unserem online-Archiv

Juncker empfängt May in Brüssel

Die britische Regierungschefin hält weiter am Plan eines geordneten Brexit fest. Am Donnerstag trifft Theresa May den EU-Kommissionspräsidenten.

(dpa) - Im Brexit-Streit kommt die britische Regierungschefin Theresa May am Donnerstag nach Brüssel, um doch noch eine Lösung für einen geregelten EU-Austritt ihres Landes zu finden. Dies kündigte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag an. Geplant sei ein Gespräch mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker. 

May hatte angekündigt, in Brüssel auf eine Änderung des Brexit-Abkommens zu dringen. In London besonders umstritten ist der sogenannte Backstop, eine Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. 

Der sogenannte Backstop gilt in Großbritannien als größte Hürde für die Ratifizierung des Austrittsvertrags. Da die Zeit vor dem Brexit-Datum 29. März drängt, lässt die britische Regierung seit Montag eine Arbeitsgruppe alternative Regelungen prüfen. 

Der irische Außenminister Simon Coveney betonte, der Austrittsvertrag sehe bereits ausdrücklich vor, dass alternative Regelungen den Backstop ersetzen könnten - wenn es denn welche gäbe. Viele Optionen seien in den Verhandlungen geprüft und dann doch verworfen worden.

Viele, viele, viele Stunden, das kann ich Ihnen sagen, waren nötig, um eine juristisch glaubwürdige und pragmatische Lösung für dieses Problem zu finden“, sagte Coveney. „Irland wird nun von einigen in Westminster gebeten, eine zwischen Großbritannien und den EU-Unterhändlern vereinbarte Lösung zu verwerfen und sie durch Wunschdenken zu ersetzen.“

Die mit konservativen Abgeordneten besetzte britische Arbeitsgruppe prüft unter anderem Vorschläge, die irische Grenze mit technologischen Mitteln zu überwachen. Es gehe auch um Methoden, die noch nicht bei den Brexit-Verhandlungen erwogen worden seien, sagte Brexit-Befürworter Marcus Fysh der BBC. Thema soll auch der sogenannte Malthouse-Kompromiss sein, der statt des Backstops eine längere Übergangsphase nach dem Brexit vorsieht.



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A video grab from footage broadcast by the UK Parliament's Parliamentary Recording Unit (PRU) shows Britain's opposition Labour Party Leader Jeremy Corbyn (R) and Britain's opposition Labour party Brexit secretary Keir Starmer (2R) listen as Britain's Prime Minister Theresa May stands and delivers a statement to the House of Commons in London on November 26, 2018, to update parliament on the newly-agreed Brexit deal. - Theresa May will convene her cabinet and update parliament on the newly-agreed Brexit deal on Monday, as the embattled British prime minister begins the tricky mission of selling the plan to a sceptical country. (Photo by HO / various sources / AFP) / RESTRICTED TO EDITORIAL USE - NO USE FOR ENTERTAINMENT, SATIRICAL, ADVERTISING PURPOSES - MANDATORY CREDIT " AFP PHOTO / PRU "