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Johnson sieht „hohe Wahrscheinlichkeit“ eines No-Deal-Brexits
International 10.12.2020 Aus unserem online-Archiv

Johnson sieht „hohe Wahrscheinlichkeit“ eines No-Deal-Brexits

Johnson glaubt, dass die Verhandlungen mit der EU scheitern könnten.

Johnson sieht „hohe Wahrscheinlichkeit“ eines No-Deal-Brexits

Johnson glaubt, dass die Verhandlungen mit der EU scheitern könnten.
Foto: AFP
International 10.12.2020 Aus unserem online-Archiv

Johnson sieht „hohe Wahrscheinlichkeit“ eines No-Deal-Brexits

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Der britische Premierminister Boris Johnson sieht eine „hohe Wahrscheinlichkeit“ für einen No-Deal-Brexit ohne Handelspakt mit der EU.

(dpa) - „Ich denke, wir müssen uns sehr, sehr klar darüber sein, dass es nun eine hohe Wahrscheinlichkeit - eine hohe Wahrscheinlichkeit - gibt, dass wir eine Lösung haben werden, die eher der australischen Beziehung mit der EU entspricht als der kanadischen“, sagte Johnson am Donnerstagabend nach einer Kabinettssitzung in London.


Britain's Prime Minister Boris Johnson (L) is welcomed by European Commission President Ursula von der Leyen (R) in the Berlaymont building at the EU headquarters in Brussels on December 9, 2020, prior to a post-Brexit talks' working dinner. - EU chief Ursula von der Leyen welcomed Britain's Prime Minister Boris Johnson to her headquarters in Brussels on December 9, 2020, for talks on saving post-Brexit trade negotiations. At Johnson's suggestion, he and von der Leyen removed their anti-Covid facemasks briefly and posed for photographers at the Berlaymont building before heading in for a working dinner. (Photo by Olivier HOSLET / POOL / AFP)
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Klare Ansagen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwochabend bei ihrem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson hinsichtlich der Corona-Regeln gemacht.

Mit der „australischen Option“ meint Johnson eine Handelsbeziehung ohne gemeinsamen Vertrag, sodass zwischen Großbritannien und den EU-Staaten Zölle nach den Regeln der Welthandelsorganisation WTO fällig würden. Am Mittwochabend hatte ein mehrstündiges Treffen Johnsons mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Brüssel nicht den erhofften Durchbruch gebracht: Beide Seiten stellten weiterhin große Differenzen zwischen ihren Positionen fest. Bis Sonntagabend sollen die Unterhändler beider Seiten aber versuchen, doch noch einen Kompromiss zu finden.


TOPSHOT - CORRECTION - Nurse May Parsons (R) administers the Pfizer/BioNtech Covid-19 vaccine to Margaret Keenan (L), 90, at University Hospital in Coventry, central England, on December 8, 2020 making Keenan the first person to receive the vaccine in the country's biggest ever immunisation programme. - Britain on December 8 hailed a turning point in the fight against the coronavirus pandemic, as it begins the biggest vaccination programme in the country's history with a new Covid-19 jab. (Photo by Jacob King / POOL / AFP) / �The erroneous mention[s] appearing in the metadata of this photo by Jacob King has been modified in AFP systems in the following manner: Pictures were taken on [December 8, 2020] instead of [December 9, 2020]. Please immediately remove the erroneous mention[s] from all your online services and delete it (them) from your servers. If you have been authorized by AFP to distribute it (them) to third parties, please ensure that the same actions are carried out by them. Failure to promptly comply with these instructions will entail liability on your part for any continued or post notification usage. Therefore we thank you very much for all your attention and prompt action. We are sorry for the inconvenience this notification may cause and remain at your disposal for any further information you may require.�
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Mit großen Emotionen beginnt in Großbritannien die sehnlich erwartete Corona-Massenimpfung. Doch es gibt auch mahnende Worte.

Die Verhandler würden die „Extrameile“ gehen und es noch einmal versuchen, sagte Johnson am Abend. Der konservative Regierungschef fügte hinzu: „Und ich werde nach Brüssel gehen, ich werde nach Paris gehen, ich werde nach Berlin gehen, ich werde wo auch immer hingehen, um einen Deal nach Hause zu bringen.“ Damit spielte er auf mögliche Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel oder Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an.

Großbritannien hat die EU Ende Januar verlassen. Zum Jahreswechsel endet die Brexit-Übergangsfrist und Großbritannien scheidet aus dem Binnenmarkt und der Zollunion aus. 

EU sorgt vor

Für den Fall des Scheiterns sehen die von der EU vorgelegten Notmaßnahmen unter anderem vor, bestimmte Flugverbindungen zwischen Großbritannien und der EU für sechs Monate aufrechtzuerhalten - basierend auf Gegenseitigkeit. Eine ähnliche gegenseitige Regelung soll es geben, um Frachttransporte und Busverkehr am Laufen zu halten, ebenfalls für sechs Monate.

Für das politisch sehr umstrittene Thema Fischerei schlägt die EU-Kommission einen Rechtsrahmen vor, der bis zum 31. Dezember 2021 gelten soll - oder bis zu einem Fischereiabkommen mit Großbritannien. Diese Vereinbarung soll den Zugang von britischen Fischkuttern in EU-Gewässer regeln und umgekehrt. Die Kommission kündigte an, eng mit dem Europaparlament und dem Ministerrat zusammenzuarbeiten, um die Regelungen noch vor dem 1. Januar 2021 in Kraft zu setzen.    

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