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Joe Biden will die USA tiefgreifend verändern
International 1 3 Min. 29.04.2021 Aus unserem online-Archiv

Joe Biden will die USA tiefgreifend verändern

Joe Biden versucht, die gespaltene Nation wieder zu einen.

Joe Biden will die USA tiefgreifend verändern

Joe Biden versucht, die gespaltene Nation wieder zu einen.
AFPFoto: AFP
International 1 3 Min. 29.04.2021 Aus unserem online-Archiv

Joe Biden will die USA tiefgreifend verändern

Erstmals spricht Joe Biden als US-Präsident vor dem Kongress. Er wendet sich an die Nation und die Welt, in düsteren Zeiten verbreitet er Mut und Optimismus.

(dpa) - Joe Biden hat in seiner ersten Ansprache als US-Präsident vor beiden Kongresskammern einen amerikanischen Neuanfang nach der Ära seines Amtsvorgängers Donald Trump beschworen. „Nach 100 Tagen der Rettung und Erneuerung ist Amerika bereit zum Abheben. Wir arbeiten wieder. Träumen wieder. Entdecken wieder. Führen die Welt wieder an“, sagte Biden am Mittwoch (Ortszeit) im Kapitol. Der Demokrat warb für seine billionenschweren Pläne, mit denen er tiefgreifenden Wandel in dem Land herbeiführen will. Biden versprach eine Zukunft, in der der Staat den Menschen diene, ihnen Möglichkeiten eröffne und „Fairness und Gerechtigkeit“ garantiere.


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Biden ist am Donnerstag 100 Tage im Amt. Der 78-jährige Demokrat löste am 20. Januar den Republikaner Trump im Weißen Haus ab. Die erste Rede eines neu gewählten US-Präsidenten bei einer gemeinsamen Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats im US-Kapitol wird traditionell nicht als Rede zur Lage der Nation bezeichnet, die ansonsten jährlich erfolgt. Erstmals in der Geschichte der USA saßen bei diesem Anlass am Mittwoch zwei Frauen hinter dem Präsidenten: Kamala Harris, die erste Vizepräsidentin des Landes, und die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi.

Wegen der Corona-Pandemie war Bidens Publikum deutlich kleiner als in einem normalen Jahr. Üblicherweise sitzen die Zuhörer dicht gedrängt in den Rängen im Repräsentantenhaus - dieses Jahr nahmen nach Angaben von Pelosi statt 1600 Zuhörern nur 200 daran teil.

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Aufruf zur Unterstützung

Biden nutzte seine Ansprache, um Kongressabgeordnete beider Parteien dazu aufzufordern, weitreichende Pläne seiner Regierung zu unterstützen. Ein von ihm vorgeschlagenes billionenschweres Infrastrukturpaket bezeichnete er als größten Anschub für den Arbeitsmarkt seit dem Zweiten Weltkrieg. Das mehr als 2 Billionen US-Dollar (rund 1,7 Billionen Euro) umfassende Programm werde in den kommenden acht Jahren Millionen neuer Jobs und massives Wachstum schaffen, versprach Biden. Der Plan werde Amerika helfen, sich im wirtschaftlichen Wettbewerb des 21. Jahrhunderts durchzusetzen.

Weitreichend sind auch Bidens Pläne zur Unterstützung von Familien und zur Förderung der Bildung. Er will die in den USA knapp bemessenen Sozialleistungen deutlich ausweiten - die Kosten sollen sich auf ein Jahrzehnt berechnet auf etwa 1,8 Billionen US-Dollar belaufen. Finanziert werden soll sowohl der Familienplan als auch das Infrastrukturpaket mit Steuererhöhungen. „Niemand sollte zwischen einem Job und einem Gehaltsscheck oder der Versorgung von sich selbst und einem geliebten Menschen - einem Elternteil, Ehepartner oder Kind - wählen müssen“, sagte Biden.

Gespaltenes Land

Seine Vorschläge bedürfen der Zustimmung des Kongresses - und das Land ist innenpolitisch nach wie vor tief gespalten. Mit einigen Vorhaben könnte Biden selbst bei einzelnen gemäßigten Demokraten im Senat auf Ablehnung stoßen. Überparteiliche Zusammenarbeit mahnte er auch im Kampf gegen die „Epidemie der Waffengewalt“ in den USA an.


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Ebenso forderte der Präsident die Parteien auf, sich abzustimmen, um strukturellem Rassismus entgegenzuwirken. „Wir haben alle das Knie der Ungerechtigkeit auf dem Nacken des schwarzen Amerikas gesehen“, sagte Biden in Anspielung auf die Tötung des Afroamerikaners George Floyd, der vergangenes Jahr in der US-Stadt Minneapolis bei einer brutalen Festnahme ums Leben gekommen war. Ein mittlerweile verurteilter weißer Ex-Polizist kniete damals minutenlang auf Floyds Hals.

Corona-Politik

Mit Blick auf seine Corona-Politik zog Biden eine positive Zwischenbilanz und forderte die Amerikaner dazu auf, sich Impfen zu lassen. „Geh und lass dich impfen, Amerika!“, sagte Biden. Es seien genügend Vakzin-Dosen verfügbar. „Die letzten 100 Tage in einer der schlimmsten Pandemien der Geschichte waren eine der größten logistischen Errungenschaften, die dieses Land jemals gesehen hat“, so Biden weiter. Doch noch sei die Seuche nicht besiegt, die USA müssten weiter wachsam bleiben. 


LANSING, MI - DECEMBER 02: U.S. President Donald Trump's personal attorney Rudy Giuliani listens to Detroit poll worker Jessi Jacobs during an appearance before the Michigan House Oversight Committee on December 2, 2020 in Lansing, Michigan. Guiliani and the president's legal team are claiming widespread voter fraud in Michigan and other closely contested states in the November 3 presidential election. The hearing will not change results of the vote in Michigan, which has already been certified.   Rey Del Rio/Getty Images/AFP
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Als Präsident habe er ein Land inmitten einer Krise übernommen: Die USA hätten die schlimmste Pandemie binnen eines Jahrhunderts, die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression und mit der Erstürmung des Kapitols im Januar den schlimmsten Angriff auf die Demokratie seit dem amerikanischen Bürgerkrieg erlebt.    

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