James Comey

Trump feuert FBI-Chef

James Comey wurde mit sofortiger Wirkung entlassen.
James Comey wurde mit sofortiger Wirkung entlassen.
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(dpa) - Die Entscheidung traf das politische Washington wie ein Blitzeinschlag: US-Präsident Donald Trump hat FBI-Chef James Comey mit sofortiger Wirkung entlassen. Das teilte das Weiße Haus am Dienstagabend (Ortszeit) mit. Die Entscheidung kommt völlig überraschend.

Comeys Behörde führt die Ermittlungen wegen möglicher Russlandkontakte des Trump-Teams. Er galt schon deswegen eigentlich als unantastbar. Der demokratische Oppositionsführer im Senat, Chuck Schumer, warf Trump vor, einen „schrecklichen Fehler“ begangen zu haben. Auch der Republikaner John McCain kritisierte die Entscheidung Trumps. Auch wenn der Präsident das Recht zur Entlassung des FBI-Chefs habe, sei er von Trumps Schritt „enttäuscht“, zitierte ihn der Sender CNN.

E-Mail-Affäre als Auslöser

Präsident Trump habe auf klare Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rod Rosenstein gehandelt, hieß es in der Mitteilung des Weißen Hauses. Begründet wurde die Entlassung vor allem mit Comeys Verhalten in der E-Mail-Affäre Hillary Clintons. Von dieser hatte der Wahlkämpfer Trump 2016 allerdings sehr profitiert.

Trump schrieb in einem Brief an das FBI, der US-Medien vorliegt, Comey habe ihm drei Mal persönlich gesagt, dass nicht persönlich gegen ihn ermittelt werde. „Gleichwohl stimme ich völlig mit dem Justizministerium überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen“, schreibt Trump. Er fügte hinzu, es sei nun sehr wichtig, dass das Vertrauen in das FBI wiederhergestellt werde.

"Harte Entscheidung"

Comey hatte rund um die US-Wahl 2016 eine herausragende Rolle gespielt. Erst vor wenigen Tagen verteidigte er seine umstrittene Entscheidung, kurz vor der Wahl im November 2016 neue Entwicklungen in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton öffentlich gemacht zu haben. Er sagte: „Es war eine harte Entscheidung, aber ich glaube im Rückblick, dass es die richtige Entscheidung war.“

Comey ist ein Republikaner, der sich in Washington auch als unabhängige Stimme einen Namen gemacht hat. Er führte eine Behörde mit 36 000 Mitarbeitern und galt als einer der begabtesten und höchst respektierten Experten im Bereich Sicherheit und Strafverfolgung.

"You are not able to effectively lead the Bureau", mit diesen Worten komplimentierte Trump Comey aus dem Amt:

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„Lieber Direktor Comey,

Ich habe vom Generalbundesanwalt und seinem Stellvertreter die angehängten Briefe erhalten, die Ihre Entlassung als Direktor des Federal Bureau of Investigation empfehlen. Ich habe diese Empfehlung akzeptiert, Sie sind hiermit entlassen und werden mit sofortiger Wirkung aus dem Amt entfernt.

Ich weiß es zwar sehr zu schätzen, dass Sie mich in drei verschiedenen Situationen darüber informiert haben, dass nicht gegen mich ermittelt werde; dennoch stimme ich mit dem Justizministerium darin überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen.

Es ist essenziell, eine neue Führung für das FBI zu finden, die das Vertrauen der Öffentlichkeit und das Zutrauen in die Kernaufgaben seiner Aufgaben in der Strafverfolgung wieder herstellt.

Ich wünsche Ihnen für künftige Unternehmungen bestes Gelingen.

Donald J. Trump“