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Iran-Konflikt: Teheran sieht japanische Vermittlung als „Wendepunkt“
International 3 Min. 28.05.2019 Aus unserem online-Archiv

Iran-Konflikt: Teheran sieht japanische Vermittlung als „Wendepunkt“

Der iranische Außenamtssprecher Abbas Mussawi.

Iran-Konflikt: Teheran sieht japanische Vermittlung als „Wendepunkt“

Der iranische Außenamtssprecher Abbas Mussawi.
Foto: AFP
International 3 Min. 28.05.2019 Aus unserem online-Archiv

Iran-Konflikt: Teheran sieht japanische Vermittlung als „Wendepunkt“

In den vergangenen Monaten haben sich die Spannungen zwischen den USA und dem Iran zugespitzt. Könnte ein Vermittlungsversuch des japanischen Ministerpräsidenten Abe Bewegung bringen?

(dpa) – Der Iran hat positiv auf das Vermittlungsangebot Japans im Konflikt mit den USA reagiert. Der iranische Außenamtssprecher Abbas Mussawi bezeichnete einen geplanten Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe als einen „Wendepunkt“. Seinen Angaben zufolge will Abe im Juni in Teheran mit Präsident Hassan Ruhani sprechen. Das genaue Datum der Reise stehe aber noch nicht fest, sagte Mussawi am Dienstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA. Vor dem Hintergrund der Spannungen mit Saudi-Arabien bot der Iran zudem an, einen Nichtangriffspakt mit allen Golfstaaten zu unterzeichnen.

Abe hat gute Beziehungen zu US-Präsident Donald Trump und auch zum Iran. Beim Besuch Trumps in Tokio hatte der japanische Regierungschef am Montag im Hinblick auf den Iran-Konflikt gesagt: „Wir möchten alles tun, was wir können.“


This handout picture released by the US Navy on May 8, 2019 shows the Nimitz-class aircraft carrier USS Abraham Lincoln (CVN 72) while conducting a replenishment-at-sea with the fast combat support ship USNS Arctic (T-AOE 9), while MH-60S Sea Hawk helicopters assigned to the "Nightdippers" of Helicopter Maritime Strike Squadron (HSM) 5, transfer stores between the ships. - The US is deploying an amphibious assault ship and a Patriot missile battery to bolster an aircraft carrier and B-52 bombers already sent to the Gulf, ratcheting up pressure on Iran. The USS Arlington, which transports marines, amphibious vehicles, conventional landing craft and rotary aircraft, and the Patriot air defence system will join the Abraham Lincoln carrier group, the Pentagon announced on May 10. (Photo by MCSN Jason Waite / Navy Office of Information / AFP)
US-Außenminister: "Wollen keinen Krieg mit Iran"
Die Lage in der Golfregion ist extrem angespannt. Nach dem Säbelrasseln der vergangenen Tage werden Stimmen der Vernunft laut. Aber in ihren Forderungen geben sich die USA und der Iran hart.

Mussawi sagte: „Der Diplomatie wollen wir weiterhin eine Chance geben.“ Die grundsätzliche Basis für Verhandlungen sei jedoch Respekt vor internationalen Abkommen. Genau dies habe Trump mit dem einseitigen Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 missachtet. „Daher sind vorerst auch keine Verhandlungen mit den USA geplant.“

Auch Ruhani hat Verhandlungen mit Trump nicht gänzlich ausgeschlossen, will aber im Vorfeld eine Rückkehr der USA zum Atomabkommen sowie die Aufhebung der US-Sanktionen. Außerdem fordert er von den Europäern bis Anfang Juli eine Umsetzung des Atomabkommens, insbesondere die Aufhebung aller wirtschaftlichen Sanktionen. Sonst werde Teheran die vereinbarte Begrenzung der Urananreicherung aufheben. Laut Beobachtern wäre dies nicht nur das Ende des Wiener Abkommens, sondern auch das vorläufige Ende der diplomatischen Bemühungen.

Die Krise zwischen Washington und Teheran hatte sich in den vergangenen Monaten zugespitzt - beide Seiten betonen allerdings, keinen Krieg zu wollen. Vor einem Jahr war Trump einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, das die Europäer erhalten wollen. Dadurch traten US-Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft, die den Iran massiv unter Druck setzen. Die USA werfen der Führung in Teheran vor, Konflikte in der Region anzuheizen und Terrorismus zu unterstützen.

Die jüngste Versicherung Trumps, er wolle dem Iran nicht schaden, will die Islamische Republik am konkreten Verhalten des US-Präsidenten messen. Trump solle seine Absicht mit Taten statt mit Worten beweisen, erklärte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. „Der wirtschaftliche Terrorismus (die Sanktionen) der USA fügt dem iranischen Volk Schmerzen zu und erzeugt Spannungen in der Region“, twitterte Sarif am Dienstag. Wenn dies nicht Trumps Absicht sei, dann müsse er „handeln, nicht reden“.

Trump hatte am Montag in Tokio betont, dass er keinen Regimewechsel im Iran anstrebe und dem Land auch nicht schaden wolle. Er wolle lediglich verhindern, dass Teheran in den Besitz von Atomwaffen gelange. Sarif betonte, dass der Iran kein militärisches Atomprogramm habe. Ajatollah Ali Chamenei habe mit einer Fatwa (einem religiösen Dekret) sogar Atomwaffen als unislamisch verboten. Chamenei hat gemäß Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Belangen des Irans. 


A picture taken on May 13, 2019, shows the crude oil tanker, Amjad, which was one of two reported tankers that were damaged  in mysterious "sabotage attacks", off the coast of the Gulf emirate of Fujairah. - Saudi Arabia said two of its oil tankers were damaged in mysterious "sabotage attacks" in the Gulf as tensions soared in a region already shaken by a standoff between the United States and Iran. (Photo by KARIM SAHIB / AFP)
Spannungen im Konflikt um den Iran nehmen zu
Die USA und der Iran sind heftig zerstritten – Berichte über angebliche Sabatogeakte gegen Öltanker nähren die Spannungen. Die Sorge vor einem militärisch geführten Konflikt wächst.

Zum Vorschlag eines Nichtangriffspakts mit den anderen Golfstaaten sagte Mussawi: „Wir wollen keine Spannungen in der Region, und der Pakt wäre ein Zeichen unseres guten Willens.“ Mit dem Pakt will der Iran besonders die Differenzen und Spannungen mit den Golfstaaten Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain ausräumen. Alle drei Staaten haben seit 2016 ihre diplomatischen Beziehungen zum Iran abgebrochen und betrachten den Gottesstaat als ihren Erzfeind.

Saudi-Arabiens König Salman hat für Donnerstag unter anderem die Führer der Mitglieder des Golf-Kooperationsrates (GCC) und der Arabischen Liga zu einem Gipfeltreffen zum Iran-Konflikt eingeladen. Es soll über die „Aggressionen und ihre Auswirkungen auf die Region“ diskutiert werden. Das sunnitische Saudi-Arabien ist im Nahen Osten der schärfste Widersacher des schiitischen Irans.


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(FILES) In this file photo taken on May 16, 2019, US President Donald Trump gestures as he announces a new immigration proposal, in the Rose Garden of the White House in Washington, DC. - US President Donald Trump issued a stern warning to Iran on Sunday, May 19, 2019 suggesting that if the Islamic republic attacks American interests, it will be destroyed. "If Iran wants to fight, that will be the official end of Iran. Never threaten the United States again," Trump said in a tweet. Tensions between Washington and Tehran have been on the rise as the United States has deployed a carrier group and B-52 bombers to the Gulf over what it termed Iranian "threats." (Photo by Brendan Smialowski / AFP)
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